SP-Papier zählt auf flankierende Massnahmen
Lugano TI - Die Debatte um das umstrittene SP-Migrationspapier konzentrierte sich am Samstag auf flankierende Massnahmen im Zusammenhang mit der Personenfreizügigkeit. Im Zentrum standen Themen rund um Steuerpolitik, Schwarzarbeit, Wohnraumpolitik und Bildung.
Kritik gab es in mehreren Fällen an Formulierungen, bei denen eine fremdenfeindliche Wirkung befürchtet wurde. Dies bezog sich unter anderem auf die Debatte um den Missbrauch von Sozialwerken. Doch die Delegierten lehnten es ab, das Themenfeld komplett zu streichen.
Kontroverse um Integrationsvereinbarungen
Für eine kontroverse Diskussion sorgte das Thema Integrationsvereinbarungen für Zuwanderer. Die Geschäftsleitung befürwortete solche Massnahmen in ihrem Papier ursprünglich. Doch die Versammlung folgte dem Antrag der JUSO. Diese verlangte, dass sich die SP gegen Integrationsvereinbarungen aussprechen sollte.
Es handele sich um keinen Vertrag, sondern um eine einseitige behördliche Anordnung, lautete die Begründung. Berücksichtigt wurde dabei die Ende August geäusserte Absicht des Bundesrats, auf obligatorische Integrationsvereinbarungen verzichten zu wollen.
Die Debatte um die zahlreichen Änderungsanträge für das Migrationspapier wird am Sonntag fortgesetzt. Umstrittene Themen im Bereich des Asylwesens - beispielsweise Zwangsausschaffungen und Sans-Papiers - werden dann auf den Tisch kommen.
Berste spricht über Sozialstaat
Bundesrat Alain Berset hat in seiner Ansprache vor dem SP-Parteitag die Bedeutung des Sozialstaats hervorgehoben. Dieser sei in der Vergangenheit immer häufiger in Frage gestellt worden.
Der Druck der Schuldenkrise werde in vielen Ländern auf den Sozialstaat abgewälzt, sagte Sozialminister Berset. Doch sozialpolitische Sicherheit sei die Voraussetzung für eine starke Wirtschaft.
Berset wies darauf hin, dass es aus China Interesse am Schweizer Gesundheitssystem gebe. Dort müsse nach dem Wirtschaftsboom nun der Sozialstaat aufgebaut werden. Die Schweiz müsse sich ihrer historischen Errungenschaften in diesem Bereich bewusst werden.
Auch auf Lohngleichheit und soziale Gerechtigkeit kam Berset zu sprechen. In diesem Punkt könne die Schweiz von den skandinavischen Ländern lernen. Im umgekehrten Fall schwäche Ungleichheit eine Gesellschaft.
Eine Reformierung der Sozialwerke sei notwendig. Berset rief die Delegierten des Parteitages auf, einen Patriotismus gegenüber den sozialen Institutionen zu entwickeln.
(bert/sda)
Zeigt offenbar klar, dass die Jungsozialisten die Probleme nicht lösen doch aber bewirtschaften wollen. Pech nur, dass das nach wie vor auf Kosten des Steuerzahlers geht, dazu noch milliardenschwer.
- melabela aus littau 1
es geht nicht nur um homosexuelle ich bin eine frau und verheiratet mit einem mann. leider betrifft es ... So, 14.08.16 13:18 - Pacino aus Brittnau 731
Kirchliche Kreise . . . . . . hatten schon immer ein "spezielles" Verhältnis zu ... Do, 09.06.16 08:07 - Kassandra aus Frauenfeld 1781
Das wird die Deutschen aber traurig machen. Wenn man keinen Flughafen und keinen Bahnhof ... Mi, 08.06.16 17:49 - Pacino aus Brittnau 731
Demokratie quo vadis? Wenn die Demokratie den Stacheldraht in Osteuropa-, einen Wahlsieg von ... Mo, 06.06.16 07:55 - zombie1969 aus Frauenfeld 3945
Es... muss darum gehen, die Kompetenz der Kleinbauern zu stärken. Das sorgt ... Do, 02.06.16 13:07 - Kassandra aus Frauenfeld 1781
Kindeswohl egal! Es geht doch vor allem um die eigenen Kinder der Betroffenen. Die ... Do, 02.06.16 08:10 - Kassandra aus Frauenfeld 1781
Verlust der Solidarität: Verlust der Demokratie! Vollständig und widerspruchsfrei beantworten lässt sich das wohl nicht. ... Mi, 01.06.16 00:18 - zombie1969 aus Frauenfeld 3945
Unterstützung "Deshalb sind für die Sozialhilfe 267 Millionen Franken mehr und für ... Di, 31.05.16 10:38
-
00:44
begehrt. umsorgt. gemartert. Körper im Mittelalter -
15:19
Mit Queen Mary 2 Norwegens Fjorde entdecken -
16:42
TripAdvisor: Britische Restaurants in der Schweiz beliebter als österreichische -
16:05
Vom Traum zur Wirklichkeit - Ziele erreichen mit Reach Goals -
15:49
Strahlend schön in jedem Alter: Die besten Gesichtscremes für reife Haut ab 60 -
21:56
Die Kopfhörer für erholsamen Schlaf -
21:23
Die Wohnung mit Vintagemöbeln und Designklassikern einrichten -
17:41
Warum Eltern in der Schweiz ihre Kinder aus der öffentlichen Schule nehmen - und in einer Privatschule unterbringen -
16:58
Durchbruch bei der Wasserstoffproduktion -
16:08
Schweizer Zoll 2023: Auf dem Weg zur vollständigen Digitalisierung - Letzte Meldungen
- Team Leader Quality Control (a, 100%)
Fehraltorf - hre Tätigkeit bei uns: Fachliche und personelle Führung des QC-Teams (ca. 25 Personen) mithilfe von... Weiter - Drogist oder Pharma-Assistent (m/w/d) 80% - 100% oder im job sharing
Küssnacht am Rigi - Als Teil unseres Teams arbeiten Sie gern selbständig und gewissenhaft. Es bereitet Ihnen Freude,... Weiter - Sachbearbeiter Kundendienst (m/w/d) 60-80%
Küssnacht a. R. - Kundenkontakt bereitet Ihnen Freude. Zudem sind Sie dienstleistungsorientiert, flexibel,... Weiter - Laborant R&D (m/w/d)
Rapperswil - Die Rolle… Sie stellen Mischungen her und führen Versuche mit unserer Mikrofibrillierter... Weiter - Laborantin-e en biologie
Villars-sur-Glâne - Vos missions Analyses microbiologiques des matières premières, semi-fabricats et des produits finis... Weiter - Project Coordinator
Genève - The main responsibilities of the Project Coordinator are in: Providing coordinative support for... Weiter - Pharmacien(ne) adjoint(e) 80-100 % à Morges
Morges - Vous êtes à l’aise dans le conseil comme dans la vente, avez une... Weiter - Engineering Operations Manager
Vaud - responsibilities: Take the leading role in transitioning and consolidating our current facilities... Weiter - QC Analyst Microbiology
Neuchâtel - Pour notre partenaire en industrie biotechnologique, Kelly Life Science cherche un(e) : QC Analyst... Weiter - Ingénieur validation (H/F)
2000 Neuchâtel - Formation supérieure dans un domaine technique (de préférence dans le secteur pharmaceutique ou... Weiter - Über 20'000 weitere freie Stellen aus allen Berufsgruppen und Fachbereichen.
Internetpräsenz aufbauen?
www.missbrauch.ch www.institutionen.swiss www.mehrheit.com www.voraussetzung.net www.bundesrats.org www.schweizer.shop www.laendern.blog www.gesundheitssystem.eu www.ungleichheit.li www.sozialminister.de www.massnahmen.at
Registrieren Sie jetzt komfortabel attraktive Domainnamen!
Heute | Mi | Do | |||
Zürich | 4°C | 17°C | |||
Basel | 6°C | 18°C | |||
St. Gallen | 2°C | 14°C | |||
Bern | 4°C | 17°C | |||
Luzern | 4°C | 17°C | |||
Genf | 6°C | 17°C | |||
Lugano | 7°C | 18°C | |||
mehr Wetter von über 8 Millionen Orten |
- Die Wertvollsten Spieler im Fussball: Aktuelle Top-Stars
- Die verborgenen Taktiken der Fussballmannschaften
- Superfoods für Fussballer: Welche Nahrungsmittel steigern die Ausdauer und Leistung auf dem Feld?
- Jenseits der Top-Clubs: Die Seele des Fussballs in kleinen Vereinen
- So gestalten Sie eine unvergessliche Fussballparty
- Der emotionale Aufstieg: Wie Fans die Siege ihres Teams hautnah erleben
- Lost in Translation: Herausforderungen bei der Übertragung von Fussballbegriffen ins Schweizerdeutsche
- Mehr Fussball-Meldungen
- Fingerfood und Cocktails im Fokus der Wirtschaft: So beeindrucken Sie Ihre Geschäftspartner
- TripAdvisor: Britische Restaurants in der Schweiz beliebter als österreichische
- Vom Traum zur Wirklichkeit: Die Reach Goals-Methode
- Privatkredit versus Leasing: Die kluge Entscheidung für Ihre Finanzen
- Durchbruch bei der Wasserstoffproduktion
- Schweizer Zoll 2023: Auf dem Weg zur vollständigen Digitalisierung
- Der Schweizer Arbeitsmarkt im Februar 2024
- Weitere Wirtschaftsmeldungen
- Seminare zum Thema Schweizerdeutsch-Sprachkurse
- Schweizerdeutsch Grundstufe
- Schweizerdeutsch Grundstufe (Berner Dialekt)
- Deutschschweizer Gebärdensprache Anfänger/innen A1 (1/2) - Onlinekurs
- Schweizerdeutsch Grundstufe (Bern)
- Schweizerdeutsch Grundstufe A1 1. Teil
- Schweizerdeutsch Grundstufe (Zürcher Dialekt) 1. Teil
- Schweizerdeutsch Aufbaustufe 1 (Zürcher Dialekt)
- Schweizerdeutsch Aufbaustufe 2
- B2 Baseldeutsch Konversation
- Schweizerdeutsch Grundstufe (Zürcher Dialekt)
- Weitere Seminare
- Durchbruch bei der Wasserstoffproduktion
- Uhren für Klimaaktivisten: ID Genève setzt voll auf Nachhaltigkeit
- Revolutionäre Energiespeicher: Superkondensator aus Zement, Wasser und Russ
- «co-operate»: Modell für klimagerechtes Bauen
- Schweizer Finanzplatzakteure entwickeln gemeinsam die Net-Zero Data Public Utility
- Tesla baut neue Mega-Factory in Shanghai
- domains.ch zieht um ins Rechenzentrum Ostschweiz
- Letzte Meldungen
- Die Kopfhörer für erholsamen Schlaf
- Der Renault 5 kommt zurück - diesmal elektrisch
- Makerspaces: Orte der Kreativität und Innovation
- 13,3% der Erwerbstätigen verwenden bei ihrer Arbeit nie digitale Geräte
- Paysafecard - so funktioniert das elektronische Zahlungsmittel
- BYD: Der chinesische Elektroauto-Gigant ist auf dem Weg
- Inmitten der Digitalisierung: Wie Technologie das Entertainment verändert hat und was vor uns liegt
- Letzte Meldungen