Wahlen 2015
SP setzt im Wahlkampf auf die Rentenreform
publiziert: Dienstag, 18. Aug 2015 / 13:16 Uhr / aktualisiert: Dienstag, 18. Aug 2015 / 14:44 Uhr
SP-Präsident Christian Levrat. (Archivbild)
Bern - Die SP sieht die Wahlen vom 18. Oktober als Wahl zwischen zwei Visionen der Schweiz: einer Schweiz der Angst und Abschottung und einer Schweiz des Selbstvertrauens und der Öffnung.
Die erste Vision - die nicht die Vision der Sozialdemokraten ist - beinhalte die Kündigung der Menschenrechtskonvention, die Abschaffung des Asylrechts und den Verzicht auf die bilateralen Verträge mit der EU, sagte SP-Präsident Christian Levrat am Dienstag vor den Medien in Bern.
Nicht nur darum gehe es aber bei den Wahlen vom Herbst. Entscheidend sei der Ausgang auch für die Energiewende, die Zukunft der AHV und die Zusammensetzung des Bundesrates. In diesen Fragen dürfte es im Parlament knapp werden. Levrat geht davon aus, dass es am Ende auf etwa sieben Sitze ankommt.
Erhöhung der Renten statt des Rentenalters
Fielen diese in die Hände der Rechten, seien die Energiewende, die Renten und die Wiederwahl von Bundesrätin Eveline Widmer-Schlumpf gefährdet. Die Rechte unter Federführung des Gewerbeverbandes wolle das Rentenalter auf 67 Jahre erhöhen, gab der SP-Präsident zu bedenken.
Für eine ausgewogene Reform mit einer Erhöhung der AHV-Rente müsse die SP nicht nur ihre eigenen Sitze verteidigen, sondern auch Verluste von CVP oder Grünen wettmachen. Ziel der SP ist ein Wähleranteil von 20 Prozent. 2011 hatte sie 18,7 erzielt, das letzte Wahlbarometer prognostiziert ihr 19,3 Prozent.
Unabhängig vom Ausgang der Wahlen will die SP Bundesrätin Eveline Widmer-Schlumpf unterstützen, wenn sich im Dezember die Mitglieder des Bundesrates der Wiederwahl stellen müssen. Eine rechte Mehrheit im Bundesrat wäre nur gerechtfertigt, wenn die SVP und die FDP im Parlament eine Mehrheit hätten, sagte Levrat dazu.
Konkrete Probleme der Wählenden
Zu den Wahlkampfthemen der SP gehören neben der Rentenreform die Verdrängung älterer Arbeitnehmender und die Wohnungsnot. Die Partei zeigt sich überzeugt, dass diese Themen die Wählenden betreffen und damit interessieren. Die Themen Migration und Asyl, welche die SVP in den Vordergrund stellt, sind zwar auch der SP wichtig. Die Partei habe aber entschieden, nicht auf jede Provokation der SVP zu reagieren, sagte Co-Generalsekretärin Flavia Wasserfallen. Die FDP und die CVP hätten «die Nerven leider nicht behalten».
Christian Levrat zeigte sich überzeugt, dass derzeit eine «sehr laute Minderheit» zu vernehmen ist - und dass die schweigende Mehrheit deren Haltung nicht teilt. Die meisten Menschen seien zwar nicht bereit, Missbrauch zu tolerieren. Sie seien aber absolut bereit, echte Flüchtlinge aufzunehmen. Und solche kämen derzeit in die Schweiz. Das System funktioniere, es gebe keinen Grund zur Hysterie.
Auch das Verhältnis zur EU steht nicht im Zentrum des sozialdemokratischen Wahlkampfs. Die SP habe indes eine klare Haltung zur Umsetzung der Masseneinwanderungsinitiative, betonte Levrat: Die bilateralen Verträge hätten Vorrang. Auf Kontingente sei zu verzichten, weil solche nicht mit der Personenfreizügigkeit vereinbar seien. Die Initiative müsse mit wirtschaftspolitischen Massnahmen umgesetzt werden, mit der Ausschöpfung des Potenzials von Frauen und älteren Arbeitnehmenden im Inland.
«Typisch SP»: Plakate und Gespräche
Auf sich und ihre Themen aufmerksam machen will die SP mit Plakaten, auf welchen ihre Positionen von karikierten Gegnern verhöhnt werden. Abgebildet ist etwa der Prototyp des unsympathischen jungen Karrieristen mit dem Zitat «Haha, Jobs für alte Büezer? Typisch SP...»
Daneben setzt die SP auf ihren alten Slogan «Für alle statt für wenige». Weil der Kampf für soziale Gerechtigkeit dringlicher sei denn je, sei auch der Slogan aktueller denn je, erklärt die Partei. Schliesslich will die SP mit mindestens 100'000 Wählerinnen und Wählern sprechen, an der Haustür und per Telefon. Dabei setzt sie auf Freiwillige. «Die anderen Parteien haben die Millionen, wir haben die Menschen», sagte Co-Generalsekretärin Flavia Wasserfallen.
Für den Wahlkampf hat die SP 1,4 Millionen Franken zur Verfügung. Das sei gleich viel wie 2011 und ungefähr so viel, wie die SVP bis zu den Sommerferien ausgegeben habe, stellte Co-Generalsekretärin Leyla Gül fest. Die SP ist stolz darauf, dass über 90 Prozent aus Mitgliederbeiträgen und Spenden von Privatpersonen stammen. Anders als die bürgerlichen Parteien müsse sie damit nicht die nächsten vier Jahre Spenden aus der Wirtschaft mit massgeschneiderten Gesetzen und Gefälligkeiten vergelten, hält die Partei fest.
Nicht nur darum gehe es aber bei den Wahlen vom Herbst. Entscheidend sei der Ausgang auch für die Energiewende, die Zukunft der AHV und die Zusammensetzung des Bundesrates. In diesen Fragen dürfte es im Parlament knapp werden. Levrat geht davon aus, dass es am Ende auf etwa sieben Sitze ankommt.
Erhöhung der Renten statt des Rentenalters
Fielen diese in die Hände der Rechten, seien die Energiewende, die Renten und die Wiederwahl von Bundesrätin Eveline Widmer-Schlumpf gefährdet. Die Rechte unter Federführung des Gewerbeverbandes wolle das Rentenalter auf 67 Jahre erhöhen, gab der SP-Präsident zu bedenken.
Für eine ausgewogene Reform mit einer Erhöhung der AHV-Rente müsse die SP nicht nur ihre eigenen Sitze verteidigen, sondern auch Verluste von CVP oder Grünen wettmachen. Ziel der SP ist ein Wähleranteil von 20 Prozent. 2011 hatte sie 18,7 erzielt, das letzte Wahlbarometer prognostiziert ihr 19,3 Prozent.
Unabhängig vom Ausgang der Wahlen will die SP Bundesrätin Eveline Widmer-Schlumpf unterstützen, wenn sich im Dezember die Mitglieder des Bundesrates der Wiederwahl stellen müssen. Eine rechte Mehrheit im Bundesrat wäre nur gerechtfertigt, wenn die SVP und die FDP im Parlament eine Mehrheit hätten, sagte Levrat dazu.
Konkrete Probleme der Wählenden
Zu den Wahlkampfthemen der SP gehören neben der Rentenreform die Verdrängung älterer Arbeitnehmender und die Wohnungsnot. Die Partei zeigt sich überzeugt, dass diese Themen die Wählenden betreffen und damit interessieren. Die Themen Migration und Asyl, welche die SVP in den Vordergrund stellt, sind zwar auch der SP wichtig. Die Partei habe aber entschieden, nicht auf jede Provokation der SVP zu reagieren, sagte Co-Generalsekretärin Flavia Wasserfallen. Die FDP und die CVP hätten «die Nerven leider nicht behalten».
Christian Levrat zeigte sich überzeugt, dass derzeit eine «sehr laute Minderheit» zu vernehmen ist - und dass die schweigende Mehrheit deren Haltung nicht teilt. Die meisten Menschen seien zwar nicht bereit, Missbrauch zu tolerieren. Sie seien aber absolut bereit, echte Flüchtlinge aufzunehmen. Und solche kämen derzeit in die Schweiz. Das System funktioniere, es gebe keinen Grund zur Hysterie.
Auch das Verhältnis zur EU steht nicht im Zentrum des sozialdemokratischen Wahlkampfs. Die SP habe indes eine klare Haltung zur Umsetzung der Masseneinwanderungsinitiative, betonte Levrat: Die bilateralen Verträge hätten Vorrang. Auf Kontingente sei zu verzichten, weil solche nicht mit der Personenfreizügigkeit vereinbar seien. Die Initiative müsse mit wirtschaftspolitischen Massnahmen umgesetzt werden, mit der Ausschöpfung des Potenzials von Frauen und älteren Arbeitnehmenden im Inland.
«Typisch SP»: Plakate und Gespräche
Auf sich und ihre Themen aufmerksam machen will die SP mit Plakaten, auf welchen ihre Positionen von karikierten Gegnern verhöhnt werden. Abgebildet ist etwa der Prototyp des unsympathischen jungen Karrieristen mit dem Zitat «Haha, Jobs für alte Büezer? Typisch SP...»
Daneben setzt die SP auf ihren alten Slogan «Für alle statt für wenige». Weil der Kampf für soziale Gerechtigkeit dringlicher sei denn je, sei auch der Slogan aktueller denn je, erklärt die Partei. Schliesslich will die SP mit mindestens 100'000 Wählerinnen und Wählern sprechen, an der Haustür und per Telefon. Dabei setzt sie auf Freiwillige. «Die anderen Parteien haben die Millionen, wir haben die Menschen», sagte Co-Generalsekretärin Flavia Wasserfallen.
Für den Wahlkampf hat die SP 1,4 Millionen Franken zur Verfügung. Das sei gleich viel wie 2011 und ungefähr so viel, wie die SVP bis zu den Sommerferien ausgegeben habe, stellte Co-Generalsekretärin Leyla Gül fest. Die SP ist stolz darauf, dass über 90 Prozent aus Mitgliederbeiträgen und Spenden von Privatpersonen stammen. Anders als die bürgerlichen Parteien müsse sie damit nicht die nächsten vier Jahre Spenden aus der Wirtschaft mit massgeschneiderten Gesetzen und Gefälligkeiten vergelten, hält die Partei fest.
(bert/sda)
Machen Sie auch mit! Diese news.ch - Meldung wurde von 2 Leserinnen und Lesern kommentiert.
Bern - Die grösste Medienaufmerksamkeit gilt ungebrochen der SVP. Seit Januar ... mehr lesen 1
Bern - Bei der Reform der Altersvorsorge hat der Ständerat am Montag erste wichtige Entscheide gefällt. Er beschloss, das Rentenalter für Frauen auf 65 Jahre anzuheben. Die ... mehr lesen
Turgi AG - Die SP Schweiz hat am ... mehr lesen
Bern - Eine Erhöhung des Frauen-Rentenalters von 64 auf 65 Jahre erhöht die Chancen, dass die Reform der Altersvorsorge als Paket vor dem Volk besteht. Das zeigt eine Studie der ... mehr lesen
Bern - Die Wähler der SP sind ... mehr lesen 4
Bern - Rund 140 SP-Mitglieder haben ... mehr lesen
Dienstag, 18. August 2015 23:38 Uhr
Was denkt sich eigentlich Mitte-Rechts
Sie bekämen etwas gratis?
Wenn das Parlament rechts von der Mitte ein Rentenalter von 65 Jahren für Frauen und Männer will, dann muss sie einer unbedingt nötigen AHV-Rentenreform zustimmen. Da muss diese bräsige, spiessige, kenntnisfreie, populistische Gruppe wohl Federn lassen. Für nichts gibts nichts, das haben sogar die Griechen eingesehen und unsere Rechte will ja klüger sein als die Griechen.
Mehr Geld in den Taschen der Pensionäre bedeutet auch mehr Binnennachfrage, ist doch logisch und nicht ein bisschen ideologisch.
Wenn das Parlament rechts von der Mitte ein Rentenalter von 65 Jahren für Frauen und Männer will, dann muss sie einer unbedingt nötigen AHV-Rentenreform zustimmen. Da muss diese bräsige, spiessige, kenntnisfreie, populistische Gruppe wohl Federn lassen. Für nichts gibts nichts, das haben sogar die Griechen eingesehen und unsere Rechte will ja klüger sein als die Griechen.
Mehr Geld in den Taschen der Pensionäre bedeutet auch mehr Binnennachfrage, ist doch logisch und nicht ein bisschen ideologisch.
Dienstag, 18. August 2015 22:43 Uhr
Was...
hat man denn erwartet? Ch. Levrat hat doch nur tapfer die SP-Parteilinien-Vorgabe zum Besten gegeben, die bei seinem Publikum auch bestens ankam. Bräsig, spiessig, kenntnisfrei, populistisch...
Digitaler Strukturwandel Nach über 16 Jahren hat sich news.ch entschlossen, den Titel in seiner jetzigen Form einzustellen. Damit endet eine Ära medialer Pionierarbeit. mehr lesen 22
9.2.2023 - 16.4.2023 im Landesmuseum Zürich Der lange Weg der Schweizer Frauen zur Teilhabe an zivilen und politischen Rechten wurde in einer multimedialen Projektion aufgearbeitet. Die Show ist nun im Landesmuseum Zürich zu sehen. mehr lesen
Fotografie 50 Fotograf*innen, 50 Frauen*, 50 Jahre Frauenstimmrecht Wie geht es ihnen in diesem Land, das sich seine liebe Zeit gelassen hat mit der definitiven Einführung der Demokratie? Was ... mehr lesen
Abstimmung am 5. Juni Bern - Neben den fünf ... mehr lesen
Laut Umfrage Zürich - Die Zustimmung für die Pro-Service-public-Initiative schmilzt laut einer Umfrage. Doch die ... mehr lesen
- melabela aus littau 1
es geht nicht nur um homosexuelle ich bin eine frau und verheiratet mit einem mann. leider betrifft es ... So, 14.08.16 13:18 - Pacino aus Brittnau 731
Kirchliche Kreise . . . . . . hatten schon immer ein "spezielles" Verhältnis zu ... Do, 09.06.16 08:07 - Kassandra aus Frauenfeld 1781
Das wird die Deutschen aber traurig machen. Wenn man keinen Flughafen und keinen Bahnhof ... Mi, 08.06.16 17:49 - Pacino aus Brittnau 731
Demokratie quo vadis? Wenn die Demokratie den Stacheldraht in Osteuropa-, einen Wahlsieg von ... Mo, 06.06.16 07:55 - zombie1969 aus Frauenfeld 3945
Es... muss darum gehen, die Kompetenz der Kleinbauern zu stärken. Das sorgt ... Do, 02.06.16 13:07 - Kassandra aus Frauenfeld 1781
Kindeswohl egal! Es geht doch vor allem um die eigenen Kinder der Betroffenen. Die ... Do, 02.06.16 08:10 - Kassandra aus Frauenfeld 1781
Verlust der Solidarität: Verlust der Demokratie! Vollständig und widerspruchsfrei beantworten lässt sich das wohl nicht. ... Mi, 01.06.16 00:18 - zombie1969 aus Frauenfeld 3945
Unterstützung "Deshalb sind für die Sozialhilfe 267 Millionen Franken mehr und für ... Di, 31.05.16 10:38
-
18:11
BMW Vision Neue Klasse X: So sieht der iX3-Nachfolger aus -
16:44
KI macht Bier noch geschmackvoller -
23:10
Schweizer Esprit-Läden sind konkurs -
18:33
Warum Lachen gesund ist -
17:26
«Lichtblick» - Fotografien politischer Bewegungen in den 1970ern und heute -
15:35
Briefmarkensammeln: Ein Hobby für alte Leute? -
14:59
Bundesrat belässt Zinsen für Covid-19-Kredite unverändert -
16:10
Heilung der Augen mit Kontaktlinsen -
17:16
SpaceX errichtet Spionagenetz «Starshield» für US-Militär -
16:51
Handelsbilanz mit einem Überschuss von 2,2 Mrd. Fr. - Letzte Meldungen
- Lead Financial Manager (Head Finance) (70-100%)
Baden - DECTRIS ist ein erfolgreiches und wachsendes Hightech-Unternehmen, welches Röntgen- und... Weiter - Leitung Finanzen und Zentrale Dienste, Mitglied der GL 80-100%
Schwanden GL - Glarus Süd Care begeistert in Schwanden, Linthal und Elm mit integrierter Versorgung, welche... Weiter - Fachspezialistin Payroll (a) 80-100 %
Thun - Dein Aufgabenbereich In dieser Funktion übernimmst Du die Verantwortung für einen oder mehrere... Weiter - Immobilienbewirtschafter/in 80 - 100%
Rapperswil - Ihr Aufgabengebiet: Immobilienportfolio bestehend aus Stockwerkmandanten und Mietliegenschaften... Weiter - Fachperson Bauprojektassistent/in (60 bis 100%)
Zürich - Diese abwechslungsreiche und interessante Position beinhaltet die administrative Unterstützung im... Weiter - Bereichsleiter/in Vermietung und Mitglieder Mitglied der Geschäftsleitung (80-100%, w/m/d)
Zürich - Unser Bereich Vermietung und Mitglieder inkl. Empfang erbringt sämtliche Dienstleistungen für... Weiter - Teamleiter/in Hauswarte (100 %)
Zürich - Ihre Aufgaben - Sie planen und organisieren übergeordnet den Einsatz der Hauswarte - Sie gestalten... Weiter - KreditorenbuchhalterIn (w/m/d) 80 - 100%
Zürich - Deine Aufgaben Du übernimmst die Verantwortung für den laufenden Betrieb des Kreditoren-Workflows... Weiter - SachbearbeiterIn Lohnbuchhaltung (w/m/d) 80 - 100%
Spreitenbach - Du wirst verantwortlich sein für Die Erfassung und Pflege von Personal- und Lohnstammdaten im SAP.... Weiter - Finance Professional
Allschwil - Ihre Aufgaben Sie arbeiten sich in die verschiedenen Bereiche der Finanzabteilung ein und leisten... Weiter - Über 20'000 weitere freie Stellen aus allen Berufsgruppen und Fachbereichen.
Der Remoteserver hat einen Fehler zurückgegeben: (500) Interner Serverfehler. Source: http://www.news.ch/ajax/top5.aspx?ID=0&col=COL_3_1
Möchten Sie zu diesen Themen eine eigene
Internetpräsenz aufbauen?
www.waehlerinnen.ch www.haustuer.swiss www.migration.com www.waehleranteil.net www.personenfreizuegigkeit.org www.verfuegung.shop www.kontingente.blog www.rentenalters.eu www.vordergrund.li www.schlumpf.de www.christian.at
Registrieren Sie jetzt komfortabel attraktive Domainnamen!
Internetpräsenz aufbauen?
www.waehlerinnen.ch www.haustuer.swiss www.migration.com www.waehleranteil.net www.personenfreizuegigkeit.org www.verfuegung.shop www.kontingente.blog www.rentenalters.eu www.vordergrund.li www.schlumpf.de www.christian.at
Registrieren Sie jetzt komfortabel attraktive Domainnamen!
Heute | Sa | So | |||
Zürich | 4°C | 19°C | |||
Basel | 7°C | 19°C | |||
St. Gallen | 4°C | 19°C | |||
Bern | 4°C | 19°C | |||
Luzern | 6°C | 19°C | |||
Genf | 10°C | 21°C | |||
Lugano | 8°C | 12°C | |||
mehr Wetter von über 8 Millionen Orten |
- Die Wertvollsten Spieler im Fussball: Aktuelle Top-Stars
- Die verborgenen Taktiken der Fussballmannschaften
- Superfoods für Fussballer: Welche Nahrungsmittel steigern die Ausdauer und Leistung auf dem Feld?
- Jenseits der Top-Clubs: Die Seele des Fussballs in kleinen Vereinen
- So gestalten Sie eine unvergessliche Fussballparty
- Der emotionale Aufstieg: Wie Fans die Siege ihres Teams hautnah erleben
- Lost in Translation: Herausforderungen bei der Übertragung von Fussballbegriffen ins Schweizerdeutsche
- Mehr Fussball-Meldungen
- BMW Vision Neue Klasse X: So sieht der iX3-Nachfolger aus
- Die Wissenschaft hinter Tinte und Papier: Druckmaterialien verstehen
- Schweizer Esprit-Läden sind konkurs
- Handelsbilanz mit einem Überschuss von 2,2 Mrd. Fr.
- Stress am Arbeitsplatz: Wie man Warnsignale erkennt und wirksame Gegenmassnahmen ergreift
- 2022 lag der Durchschnittslohn bei 6788 Franken
- Fingerfood und Cocktails im Fokus der Wirtschaft: So beeindrucken Sie Ihre Geschäftspartner
- Weitere Wirtschaftsmeldungen
- Seminare zum Thema Politik
- Der Konflikt Kosova - Serbien und seine Brisanz heute
- Philosophiesamstag: Was heisst Demokratie?
- Geopolitischer Brennpunkt: Der Indopazifik
- Geopolitischer Brennpunkt: Der Indopazifik. Eine Weltregion im amerikanisch-chinesischen Spannungsfe
- Schweres Erbe Sowjetunion
- Die Welt verstehen - die Reihe zur internationalen Politik: Casper Selg im Gespräch mit Samuel Burri
- CAS in Ethics and Politics
- Einführung in Cloud-Computing - CLOUD
- Professionelles Arbeiten mit Microsoft Forms - FORM
- Das Internet of Things IoT verstehen - IOTA
- Weitere Seminare
- BMW Vision Neue Klasse X: So sieht der iX3-Nachfolger aus
- Durchbruch bei der Wasserstoffproduktion
- Uhren für Klimaaktivisten: ID Genève setzt voll auf Nachhaltigkeit
- Revolutionäre Energiespeicher: Superkondensator aus Zement, Wasser und Russ
- «co-operate»: Modell für klimagerechtes Bauen
- Schweizer Finanzplatzakteure entwickeln gemeinsam die Net-Zero Data Public Utility
- Tesla baut neue Mega-Factory in Shanghai
- Letzte Meldungen
- BMW Vision Neue Klasse X: So sieht der iX3-Nachfolger aus
- Die Kopfhörer für erholsamen Schlaf
- Der Renault 5 kommt zurück - diesmal elektrisch
- Makerspaces: Orte der Kreativität und Innovation
- 13,3% der Erwerbstätigen verwenden bei ihrer Arbeit nie digitale Geräte
- Paysafecard - so funktioniert das elektronische Zahlungsmittel
- BYD: Der chinesische Elektroauto-Gigant ist auf dem Weg
- Letzte Meldungen