SP will Departement UVEK behalten
publiziert: Mittwoch, 22. Sep 2010 / 15:00 Uhr / aktualisiert: Mittwoch, 22. Sep 2010 / 18:20 Uhr
Johann Schneider-Ammann und Simonetta Sommaruga nach der Vereidigung.
Johann Schneider-Ammann und Simonetta Sommaruga nach der Vereidigung.

Die SP Schweiz hat Simonetta Sommaruga zur glanzvollen Wahl in den Bundesrat gratuliert. Die Vereinigte Bundesversammlung habe mit dieser Entscheidung «ungerechtfertigte Angriffe der SVP deutlich abblitzen lassen», schrieb die Partei in ihrem Communiqué.

4 Meldungen im Zusammenhang
Der knappe Ausgang der Ausmarchung um den frei werdenden SP-Sitz im Bundesrat beweise die hohe Qualität des Tickets, welches die Partei präsentiert habe, sagte Fraktionschefin Ursula Wyss gemäss SP-Communiqué.

Die SP bedankte sich bei Jacqueline Fehr für deren Bereitschaft, sich als Kandidatin zu Verfügung gestellt zu haben.

«Angriffe abgeblitzt»

Die Bundesversammlung habe ungerechtfertigte Angriffe der SVP deutlich abblitzen lassen. Damit sei der Wählerwille respektiert worden. Mit Sommaruga komme eine ausgewiesen kompetente Politikerin und Teamplayerin ins Bundesrats-Kollegium, so die SP.

Bei der Departementszuteilung sei es ein offenes Geheimnis, dass ihre Partei das UVEK behalten wolle. Verkehr und Umwelt seien für die SP ja wichtige Dossiers.

Feier in Kulturzentrum

Unterdessen versammelten die SP-Anhänger nach der Wahl von SP-Bundesrätin Simonetta Sommaruga auf dem Bundesplatz und am «Public Viewing» der SP Schweiz im Berner Kulturzentrum Progr.

Auf dem Bundesplatz feierten gegen hundert Anhänger Sommarugas. Die Sympathisanten versammelten sich um ein kleines Radio, um die Nachrichten aus dem Bundeshaus live mitzuverfolgen. Sie liessen rote Ballone steigen und hielten Transparente in die Höhe, mit denen sie durch den Spruch «gefällt mir» ihre Sympathien bekunden.

Auf einem grossen Transparent gratulierte die SP der Berner Vorortsgemeinde Köniz «ihrer» Bundesrätin Simonetta Sommaruga. Der Co-Präsident der SP Köniz, Christan Roth, zeigte sich gegenüber der Nachrichtenagentur SDA sehr erfreut über die Wahl Sommarugas. «Ich finde das sensationell», sagte er.

Das deutliche Resultat habe er nicht erwartet. Roth bedauerte, dass ein Vertreter der SVP das Duell zwischen den beiden SP-Frauen verhindert habe.

(ht/sda)

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Das unterscheidet uns von anderen Staaten
Bei uns muss ein Politiker wirklich erst dann zurück treten, wenn er richtig gewaltigen Mist gebaut hat. Ob das gut oder schlecht ist, weiss ich nicht. Juristisch kann man sie, glaube ich, sowieso nicht belangen.
egal, was es kostet
Der weise Mann hat schon recht. Nur, bei dieser katastrophalen Fehleinschätzung hätte die verantwortliche Person über die Klinge springen müssen. In der Politik geht man jedoch zur Tagesordnung über, die Steuerzahler werden's richten. Solange man kein Verbrecher ist, darf man ruhig "weiterwursteln". BR Merz hat ja auch mehr als 1 Jahr ohne Gesicht regiert.
Ok damit bin ich einverstanden
Stellen Sie sich mal eine SP Frau im VBS vor, dass wäre zwar Perlen vor die Säue, aber stellen Sie sich mal die Reaktion der Armeeoberen vor? Die würden wohl alle auf einen Schlag ergrauen. :-)
Ganz soo schlimm war es dann doch nicht
Klar haben die Herren teilweise keine gute Figur gemacht. Maurer ist wohl eine 0 Nummer aber wussten wir das nicht alle? Merz hat sich verzettelt, der andere wurde durch Burkhalter ersetzt, der neben bei gesagt bis jetzt nicht oder nur kaum in Erscheinung getreten ist, Leuthart macht keinen schlechten Job, EWS ist mir zu rechts aber ist eine BR durch und durch, Leuenberger war für mich einer der besten BR seit langem und MCR finde ich sowieso gut. Habe ich einen Vergessen? Der BR hatte in den letzten Jahren ein Image Problem, teilweise wurde das auch von den Medien geschürt, teilweise haben sie es selbst verbockt, in einem Land ohne Promis und Könige müssen sie halt ab und zu den Kopf hinhalten. Den im grossen und ganzen haben sie uns ja nicht schlecht regiert. Die beiden neuen werden den Job nicht so viel anders machen können. Es werden aber wohl keine Alfas sein, wie das Leuenberger und Merz waren. Beides sind Menschen ohne grosse Ecken und Kanten, ich bin gespannt bis das den Leuten auch sauer aufstösst, ganz nach dem Motto LAAANGWEILIG!!

Wissen Sie, ein weiser alter Mann hat mal zu mir gesagt, ach und wenn das Tunnel (NEAT) drei mal soviel kostet wie am Anfang, in 100 Jahren interessiert das niemanden mehr. Sehen Sie es mal so, dafür hat Liestal jetzt eine neue Umfahrung.. Was solls. Nachträglich ist man immer klüger.
Windstoss im UVEK
Nach 15 Jahren SVP und 15 Jahren SP im UVEK wäre es wieder mal an der Zeit, dass wieder gewechselt wird.
Dies ist einfach mein Bauchgefühl das mir dies sagt.
Warum soll ein Departement länger als 15 Jahre bei der selben Partei sein? Dafür spricht nichts.
Berechtigte Hoffnung auf bessere Zeiten
Ich stimme Ihnen vollumfänglich zu, auch ich habe das Bedürfnis, Bundesräte nicht mehr nur als wirr Reagierende sondern als Magistraten zu erleben. Leider war dies in der Vergangenheit Wunschdenken. Ehrlichkeit ist für mich auch eine wichtige Eigenschaft und genau dies liess unsere Baudirektorin vermissen, als sie uns vorgaukelte, diese Umfahrung koste nur 220 Mio Fr., obwohl damals schon bekannt war, dass dies auf falschen Teuerungsberechnungen basierte und auch sonst bei der Planung "geschlampt" wurde. Das haben wir leider via Medien erst im Nachhinein erfahren. Ehrlich wäre gewesen, uns reinen Wein einzuschenken. Aber eben, eine Hauswirtschaftslehrerin kann nicht abschätzen, ob die genannten Zahlen realistisch sind oder nicht. Das ist das Hauptproblem.
Ich kann mir das schon vorstellen
Das würde aber eine weitreichende Regierungsreform bedeuten. Dafür gibt es aber keine Politische Mehrheit. Für mich sollten BRte Magistraten sein, Landesväter und Mütter, klingt komisch ich weiss, aber ein BR muss mir das Gefühl von Ehrlichkeit und auch Überparteilichkeit geben. Dabei sollte er/sie seine Politische Zugehörigkeit aber nicht vergessen. Sonst fühle ich mich von einer BR Somaruga als SPler nicht mehr vertreten. Der BR ist das machtvollste Amt das in der Schweiz zu vergeben ist. In einem streng Republikanischen Land sind sie die Menschen vor denen man als Bürger Respekt haben sollte. Nicht umsonst wird ein BR anders behandelt als zum Beispiel ein Nationalrat. Es sind eben keine "normale" Politiker. Man respektiert das Amt und mit dem Amt auch die Person. Ich hoffe die neuen BR kriegen das wieder hin. Das ist ein wichtiger Punkt warum unser Land so stabil und auch reicht ist. Meine Meinung.

Von den Beispielen die Sie schreiben habe ich gelesen. Ja diese Dinge passieren, das ist aber in den meisten Fällen nicht der Fehler von einem einzelnen. Da wurden bei der Planung schon Fehler gemacht, die Planung wurde aber von Profis gemacht. Beispiel AFG ARENA SG, da hatte die Politik nur am Rande die Finger im Spiel. Der Bau und der Betrieb waren und sind rein Privatwirtschaftlich finanziert organisiert worden, sehen Sie was passiert ist? Der Stadionbetreiber ist pleite und alle schreien nach dem Staat. In einem Staat spielen viele Dinge mit, darunter sind auch und logischer Weise Parteipolitische Interessen im Spiel. Die Parteien wollen ja gewählt werden.

BR Widmer Schlumpf macht ihre Arbeit nicht schlecht. Sie und ich wissen aber, dass sie spätestens nächstes Jahr weg sein wir. Völlig egal ob sie gut oder schlecht war. Das ist sicher nicht nur fair. Es ist aber so in unserem System.
2 Sachen dazu:
A: Widmer-Schlumpf führt ihr Amt mit bravour aus, besser als es Blocher je machte.

B: Im Bezug auf Kosten für was auch immer, wird immer zu niedrig veranschlagt. Man darf getrost immer vom Doppelten ausgehen als Wähler und dann entscheiden ob man gewillt ist das zu bezahlen als Steuerzahler. Wer das noch nicht begriffen hat ist selber schuld.
auch Bundesräte sind bloss Staatsangestellte
Die Schweiz ist (noch) reich und kann es sich offenbar leisten, Galionsfiguren in höchste politische Ämter zu hieven. Ich bin der Meinung, dass ein politisch vielfältig zusammengesetztes Milizparlament auf die Schweiz zugeschnitten ist. Die Bundesräte aber müssen "bloss" führungsstark, kompetent und teamfähig sein und gar nicht zwingend politischer Herkunft. Dies wäre ein anderes, neuartiges System, das im Jahr 1848 sicher undenkbar gewesen wäre. Nehmen Sie doch das Beispiel Widmer-Schlumpf. Sie führt ihr Amt auch aus, ohne eine grosse Partei im Rücken zu haben. Übrigens noch ein Beispiel aus dem Kanton BL. Wir hatten vor ein paar Jahren an der Urne grünes Licht für die Umfahrungsstrasse Liestal gegeben, zum damals genannten Preis von ca. 220 Mio Franken. Mittlerweile sind wir über 0.5 Mrd. Fr. angelangt. Ich könnte noch weitere Beispiele anführen, wie z. B. das Kantonsspital Liestal usw. Sehen Sie, mit einer tollen Rhetorik alleine ist man vielleicht ein blendender Politiker, aber noch lange keine ideale Führungskraft
Das wäre spannend
Eine Sozialdemokratin vom Format einer BR Somaruga im Finanzdepartement.... da kämen wohl einige ins Schwitzen. :-) ein guter Gedanke.

Etwas würde mich noch interessieren, abgesehen davon das Moritz Leuenberger etwa 4 Jahre zu lang geblieben ist, warum müsste den frischer Wind ins UVEK? Ausser vielleicht einer moderneren Energiepolitik. Aber gerade so weitreichende und langfristige Entscheidungen werden ja nicht von einem BR alleine getroffen. Vor allem weil die Politik im UVEK meistens auf Jahrzehnte ausgelegt werden muss.
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