SP will Einheitskrankenkasse - FDP dagegen

publiziert: Dienstag, 2. Mai 2006 / 17:20 Uhr

Bern - Kommende Woche debattiert der Nationalrat über die Volksinitiative für eine Einheitskrankenkasse. Schon heute hat die FDP ihre ablehnende Haltung bekräftigt.

Die SP will eine Art AHV für das Gesundheitswesen.
Die SP will eine Art AHV für das Gesundheitswesen.
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Die SP hat vor den Medien in Bern erneut eine Lanze für das Anliegen gebrochen. Nur die soziale Einheitskrankenkasse kann die absurde Jagd der rund 90 Kassen auf die guten Risiken beenden, die Kosten dauerhaft senken und mit der Abschaffung der Kopfprämien mehr Gerechtigkeit schaffen, sind die Sozialdemokraten überzeugt.

Die SP hat sich auch bereits Gedanken über die Umsetzung der von ihr mitgetragenen Initiative gemacht. Dafür müsse «das Rad nicht neu erfunden» werden, denn mit AHV, Arbeitslosenversicherung und SUVA gebe es bewährte Modelle, sagte SP-Präsident Hans-Jürg Fehr. Der SP schwebe «eine Art AHV für das Gesundheitswesen» vor.

Danach würde der Bund für das ganze Land eine einzige Versicherung mit kantonalen Betriebseinheiten einrichten. Die Dossiers der Grundversicherten gingen einfach von den bisherigen Kassen an die kantonale Betriebseinheit der Einheitskasse, sagte Fehr.

Weiterhin unterschiedliche Prämien

Laut Fehr wird es keine schweizerische Einheitsprämie, sondern weiterhin nach Kantonen unterschiedliche Prämien geben. Festgelegt würden sie nach dem steuerbaren Einkommen und Vermögen, wobei Kinder prämienfrei wären. Selbstbehalt und Franchise könnten laut Fehr als Elemente der Eigenverantwortung ins neue System integriert werden.

Die FDP Schweiz dagegen hat in einem Communiqué ihre Ablehnung gegenüber einer Einheitskrankenkasse bekräftigt. Werde die Vielfalt der Krankenkassen zu einem Einheitsbrei gemacht, würden die Prämien nach oben nivelliert und die Qualität des schweizerischen Gesundheitssystems torpediert.

Die FDP möchte stattdessen auf die bekannten Rezepte setzen: Vertragsfreiheit zwischen Leistungserbringern und Krankenversicherungen, Massnahmen bei den Medikamentenpreisen und der Übergang zu einem transparenten und kostendämpfenden System bei der Spitalfinanzierung.

(ht/sda)

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