SPD will Neuwahlen
publiziert: Sonntag, 22. Mai 2005 / 23:41 Uhr / aktualisiert: Montag, 23. Mai 2005 / 07:34 Uhr

Berlin - Paukenschlag in Berlin: Bundeskanzler Gerhard Schröder hat sich für vorgezogene Neuwahlen im kommenden Herbst ausgesprochen.

Bundeskanzler Gerhard Schröder sieht seine Politik stark in Frage gestellt.
Bundeskanzler Gerhard Schröder sieht seine Politik stark in Frage gestellt.
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Er zog damit die Konsequenzen aus dem Debakel seiner SPD in Nordrhein-Westfalen. Im grössten deutschen Bundesland wurde am Wochenende die letzte rot-grüne Landesregierung abgewählt. Die CDU feierte einen triumphalen Sieg und stellt mit Jürgen Rüttgers den neuen Ministerpräsidenten.

Nur eine halbe Stunde nach Schliessung der Wahllokale an Rhein und Ruhr trat SPD-Chef Franz Müntefering in Berlin vor die Kameras und kündigte an, er und Kanzler Schröder würden Anfang Woche in den Parteigremien für Neuwahlen einstehen.

Wählervotum anstreben

Schröder erklärte am Abend, "Nach der Niederlage in Nordrhein-Westfalen ist die politische Grundlage für seinen Reformkurs in Frage gestellt. Es ist daher meine Pflicht, ein Wählervotum aller Deutschen anzustreben."

Gemäss Grundgesetz muss der Kanzler dazu im Bundestag die Vertrauensfrage stellen. Falls er keine Mehrheit bekommt, kann der Bundespräsident binnen 21 Tagen das Parlament auflösen; anschliessend sind Neuwahlen möglich.

Die CDU kam gemäss auf 44,8%

Die Christdemokraten haben nichts gegen vorgezogene Wahlen, wie ihre Chefin Angela Merkel in Berlin erklärte. Jeder Tag, an dem Rot-Grün nicht regiert, ist ein guter Tag für Deutschland, sagte Merkel.

Die CDU kam gemäss dem vorläufigen amtlichen Endergebnis auf 44,8 Prozent der Stimmen. Die SPD sackte ab auf 37,1 Prozent. Der künftige CDU-Koalitionspartner FDP und die bisher mitgegierenden Grünen erreichten je 6,2 Prozent. Die Wahlbeteiligung lag bei 63 Prozent.

Ein zentrales Wahlkampf-Thema war die hohe Arbeitslosigkeit. In Nordrhein-Westfalen sind mehr als eine Million Menschen ohne Stelle registriert. Die einstige Bergbau- und Stahlregion befindet sich seit Jahrzehnten in einem weit reichenden Strukturwandel.

(kst/sda)

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