SPD will treibende Kraft der Koalition sein
publiziert: Mittwoch, 16. Nov 2005 / 20:17 Uhr

Karlsruhe - Der neue SPD-Vorsitzende Matthias Platzeck will seine Partei zur treibenden Kraft in der grossen Koalition machen.

Matthias Platzeck versprach eine geschlossene Arbeit der neuen Führung.
Matthias Platzeck versprach eine geschlossene Arbeit der neuen Führung.
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«Wir stellen uns dieser Verantwortung, wir laufen nicht weg», sagte er zum Abschluss des SPD-Parteitags. Die SPD sei im Kabinett mit den Themen Finanzen, Arbeit und Gesundheit für die entscheidenden Reformthemen der Gesellschaft verantwortlich. Die Partei werde dafür sorgen, dass ihre Handschrift dabei erkennbar sei.

Grundwerte

«Wir wollen, dass unsere Grundwerte Freiheit, Solidarität und Gerechtigkeit in Deutschland keine Fremdwörter sind, sondern tragende Grundpfeiler», sagte Platzeck, der am Dienstag mit einem Traumergebnis von über 99 Prozent an die Parteispitze gewählt worden war.

Mit Blick auf die Turbulenzen der vergangenen Wochen versprach er eine geschlossene Arbeit der neuen Führung. Mit Müntefering als designiertem Vizekanzler und dem künftigen Fraktionsvorsitzenden Peter Struck werde er «ein gut funktionierendes Dreieck» bilden.

Schärfung des Parteiprofils

Der neue Generalsekretär Hubertus Heil kündigte in Karlsruhe an, er wolle das Parteiprofil schärfen. Die SPD wolle den Erfolg der grossen Koalition, wolle aber auch als SPD erkennbar bleiben, sagte Heil, der am Dienstag in das neue Amt gewählt worden war,

Er wolle sich auch um eine Stärkung der Organisation kümmern und die Programmdebatte in der Partei abschliessen. «Die SPD muss lebendige Mitgliederpartei bleiben, und dazu brauchen wir auch neue Mitglieder.»

Am Montag hatten die etwa 500 Delegierten den Vereinbarungen mit der Union über eine grosse Koalition zugestimmt. Der Vertrag soll an diesem Freitag unterschrieben werden. Die Unterzeichnung ist für Freitag, die Wahl der CDU-Vorsitzenden Angela Merkel zur Kanzlerin im Bundestag für den 22. November geplant.

(bert/sda)

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