SRG notwendig, Billag überflüssig
publiziert: Montag, 14. Feb 2011 / 15:23 Uhr / aktualisiert: Montag, 14. Feb 2011 / 15:43 Uhr

Die Frage der Woche lautete: Sehr viele Leute beklagen sich über die Billag und die Art, wie die Radio- und Fernsehgebühren erhoben werden. Muss über einen grundsätzlichen Systemwechsel nachgedacht werden oder ist alles in Ordnung, wie es ist? Heute der Beitrag von Simon Oberbeck, Präsident Jung-CVP, Schweiz.

Werbespots für Gebührenzahler: Billag-Cartoon-Figuren
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Liest man die Weltwoche oder andere «SVP-freundliche» Publikationen bekommt man den Eindruck, die SRG sei ein Reservoir von linken, EU-freundlichen, daher angeblich unschweizerischen Gutmenschen, die obendrein nichts von Unternehmertum, aber viel von Meinungsmanipulation verstehen. Unter anderem deswegen denkt man in SVP Kreisen offenbar allen Ernstes darüber nach, die Bevölkerung aufzurufen, keine Radio- und Fernsehgebühren mehr zu bezahlen.

Einmal abgesehen davon, dass diese Überlegungen einem wieder alles über das abenteuerliche Verhältnis gewisser SVP-Exponenten zum Rechtsstaat sagen, zeigt sich immer mehr, dass die Zeiten, in denen die SRG unumstritten arbeiten konnte, vorbei sind. Dies ist gut so. Ein öffentlich finanziertes Unternehmen ist dem Steuerzahler Rechenschaft schuldig. Dieser ist bereit, die SRG zu finanzieren, weil er sie als wichtigen Bestandteil des Service Public sieht. Die SRG ist zentral, wenn es darum geht, die Grund-Information der Bürger auf einem hohen Niveau sicherzustellen. Wir brauchen kein öffentlich-rechtliches Blocher-TV, sondern ein qualitativ hochwertiges Angebot für alle.

Allerdings verstehen immer weniger Menschen, dass sie mit Gebühren dazu beitragen, Strukturen zu erhalten, die es schlicht nicht braucht. Überall wird schliesslich gespart, also auch bei der SRG. Die SRG hat dies zumindest teilweise erkannt und trägt mit aktuelle internen Fusionsprojekten zu Kostensenkungen bei. Nur ein Denkmal scheint unverrückbar; die BILLAG. Eine Institution mit 300 Angestellten, die sich damit beschäftigt, Gebühren einzutreiben und die Bevölkerung für die Gebühren, die sowieso für die Allermeisten Pflicht sind, zu sensibilisieren (bsp. über TV Spots). Zig Millionen gehen dafür jährlich drauf. Geld, das einfach eingespart werden könnte, indem die Billag schlicht abgeschafft würde. Für eine so einfache einzelne Abgabe braucht es keine eigene «Eintreibestelle», das können auch die normalen Steuerbehörden. Wieso dies immer noch nicht allen in Bern und Leutschenbach einleuchtet, bleibt schleierhaft.

(Simon Oberbeck/news.ch)

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