SVP-Delegierte tagen zum Thema Europa

publiziert: Samstag, 3. Dez 2005 / 10:12 Uhr

Suhr - Die SVP will heute Samstag an einer ausserordentlichen Delegiertenversammlung in Suhr AG ihren europapolitischen Standort bestimmen.

Auch Bundesrat Christoph Blocher wird an der Delegiertenversammlung sprechen.
Auch Bundesrat Christoph Blocher wird an der Delegiertenversammlung sprechen.
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An der DV werden auch Bundespräsident Samuel Schmid und Bundesrat Christoph Blocher das Wort ergreifen.

Nachdem der Bundesrat den Beitritt zur Europäischen Union zwar nicht mehr als «strategisches Ziel», jedoch nach wie vor als «Option» sehe, erachte die SVP eine eigene europapolitische Standortbestimmung als angebracht, heisst es in der Einladung zur Delegiertenversammlung.

Auch wenn die SVP bei der Abstimmung über Schengen/Dublin und über die Personenfreizügigkeit habe Niederlagen einstecken müssen, so habe das Volk mit seinem Ja zu diesen beiden Abkommen doch «den von der SVP vorgegebenen bilateralen Weg» unterstützt.

Die SVP-nahe Aktion für eine unabhängige und neutrale Schweiz (AUNS) droht ihrerseits mit einer Volksinitiative, falls in der bundesrätlichen EU-Politik kein Kurswechsel stattfindet.

(rr/sda)

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