SVP-Kandidat als Bundesrichter gewählt

publiziert: Mittwoch, 16. Mrz 2005 / 09:29 Uhr / aktualisiert: Mittwoch, 16. Mrz 2005 / 09:51 Uhr

Bern - Hansjörg Seiler wird Richter am Eidgenössischen Versicherungsgericht, Georges Greiner nebenamtlicher Ersatzrichter am Bundesgericht. Die beiden SVP-Kandidaten wurden von der Vereinigten Bundesversammlung auf Vorschlag der Gerichtskommission gewählt.

Hansjörg Seiler erhielt als neuer Versicherungsrichter in Luzern 155 von 185 gültigen Stimmen.
Hansjörg Seiler erhielt als neuer Versicherungsrichter in Luzern 155 von 185 gültigen Stimmen.
Der 50-jährige Thurgauer Hansjörg Seiler erhielt als neuer Versicherungsrichter in Luzern 155 von 185 gültigen Stimmen. Er ersetzt den Ende Juni abtretenden Rudolf Rüedi, der seinerzeit ebenfalls von der SVP vorgeschlagen worden war und dem Gericht in Luzern seit 25 Jahren angehört.

Seiler wirkt seit 1999 als nebenamtlicher Richter am Bundesgericht in Lausanne. Seit 2000 ist er Verwaltungsrichter des Kantons Bern, seit 2001 Professor für öffentliches Recht an der Universität Luzern. Seine berufliche Karriere hatte er als Bundesbeamter begonnen.

Greiner Nachfolger von Loretan

Der 53-jährige gebürtige Basler Georges Greiner wurde mit 175 von 187 gültigen Stimmen zum Ersatzmitglied des Bundesgerichts in Lausanne gewählt. Er tritt die Nachfolge von Theodor Loretan an. Damit geht der Sitz von der EVP an die SVP über, die heute am Bundesgericht stark untervertreten ist.

Greiner ist seit 2000 Richter des Obergerichts des Kantons Bern und seit 2001 Präsident des kantonalen Wirtschaftsstrafgerichts. Er gehört seit 1998 dem Stadtrat von Thun an, wo er zurzeit die SVP-Fraktion präsidiert. Von 1996 bis 2000 hatte Greiner als Staatsanwalt für das Berner Oberland gewirkt.

Im Vorfeld der Ersatzrichterwahl war es zu Turbulenzen um die SVP-Kandidatur gekommen. Die SVP hatte zunächst auf den Zürcher Anwalt Pius Huber gesetzt. Nach kritischen Berichten in der Presse zog dieser seine Kandidatur aber zurück, worauf die Fraktion den nun auch von der Gerichtskommission empfohlenen Greiner nominierte.

(fest/sda)

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