SVP akzeptiert nur Blocher als ihren Bundesrat

Es komme nicht in Frage, Schmid mit einem Parteiausschluss zum Rücktritt zu zwingen, sagte SVP-Generalsekretär Gregor Rutz auf Anfrage. Möglich wäre ein Fraktionsausschluss. Doch dies sei sehr unwahrscheinlich. Er gehe davon aus, dass sich die Partei im Fall des Oppositionsszenarios mit ihrem Bundesrat einigen könnte.

Rutz ist ohnehin zuversichtlich, dass es gar nicht zu einem Rückzug in die Opposition kommt. Die Konkordanz sei wichtig, sagte er. Und es stehe nach den Wahlen ausser Zweifel, dass die SVP einen Anspruch auf einen zweiten Bundesratssitz habe - und zwar auf jenen der CVP. Wer dies abstreite, mache sich lächerlich.

Die SVP werde sich selbstverständlich mit den anderen Parteien an einen Tisch setzen, sagte Rutz weiter. Von ihrer Forderung werde sie jedoch nicht abweichen. Auch würde sie die Wahl eines anderen Kandidaten als des von ihr aufgestellten Christoph Blocher (SVP/ZH) nicht akzeptieren. Diesmal nicht.

Fraktionssitzung am Freitag

Der Vorschlag der SVP, den eine Strategiegruppe ausgearbeitet hatte, muss indes noch von der Fraktion gutgeheissen werden. Diese trifft sich am Freitag zu einer Sitzung. Auch der Entscheid, ob sich die Basis an einer Delegiertenversammlung äussern soll oder nicht, liegt bei der Fraktion.

Rutz rechnet mit Widerstand innerhalb der SVP. Er betont aber, dass der Entscheid der Strategiegruppe - in der auch der Berner Kantonalparteipräsident Hermann Weyeneth Einsitz nahm - einstimmig ausgefiel.

Für den Berner SVP-Sekretär Christoph Neuhaus ist die Forderung der Partei am Wahlsonntag wie ein Blitz aus heiterem Himmel gekommen. Die SVP Bern hält am Dienstag eine Delegiertenversammlung ab. Es werde mit Sicherheit heftige Diskussionen geben, sagte Neuhaus am Montag.

(fest/sda)