SVP hält trotz knapper Ausgangslage an ihrer Strategie fest
Bern - Die SVP behält ihre Strategie für die Bundesratswahl vom 10. Dezember bei. Wie schon angekündigt will sie, dass ihre Kandidaten - der bisherige Bundesrat Samuel Schmid und der Zürcher Nationalrat Christoph Blocher - gewählt werden.
Am Freitag hatten die SP- und die FDP-Bundeshausfraktion die Wahl der Landesregierung diskutiert, am Samstag dann auch der Vorstand der Grünen. Die Ausgangslage ist alles andere als klar. Er sei überzeugt, dass es noch Bewegung geben werde hinter den Kulissen, sagte Maurer.
Die Positionen seien in der Öffentlichkeit zwar bezogen, sagte der SVP-Präsident. Hier werde sich nichts ändern. Aber hinter den Kulissen gibt es durchaus weiche Positionen, die sich bewegen lassen.
Die Grünen wollen ihrerseits eine eigene Bundesratskandidatur aufbauen, falls die SVP nach den Bundesratswahlen in die Oppositon geht. Eine Unterstützung der CVP machen sie davon abhängig, ob sich die Christlichdemokraten wieder zur Mitte hin orientieren.
Die Grünen hatten zuvor Gespräche mit der SP und der CVP über eine Mitte-Links-Regierung geführt. Eine solches Projekt habe jedoch keine Aussichten auf Erfolg, schreiben die Grünen in einem Communiqué. Die CVP lehne dies ab und die SP lege sich im Moment auf kein bestimmtes Szenario fest.
Danach beschloss der Vorstand der Grünen einstimmig, eine eigene Kandidatur vorzubereiten. Diese soll lanciert werden, falls am 10. Dezember Christoph Blocher nicht gewählt wird und die SVP ihre Drohung wahrmacht, in die Opposition zu gehen.
(bert/sda)
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