Ausschlachtung von Einzelschicksalen
SVP provoziert erneut mit Inseraten
publiziert: Freitag, 26. Aug 2011 / 15:42 Uhr / aktualisiert: Samstag, 27. Aug 2011 / 18:36 Uhr
Die SVP übt sich nicht in Zurückhaltung.
Die SVP übt sich nicht in Zurückhaltung.

Bern - Die Schweizer Volkspartei (SVP) hat schon des Öfteren mit populistischen Inseraten für Aufsehen gesorgt. Jetzt schaltet die Partei eine Anzeige mit dem Titel «Kosovaren schlitzen Schweizer auf» in diversen eidgenössischen Medien.

10 Meldungen im Zusammenhang
Die Schweizer Bischofskonferenz kritisiert die Kampagne und fordert Medien auf, die Hetzschrift nicht zu veröffentlichen. Der Chef des Schweizer Presserats, Dominique von Burg, sieht die Angelegenheit im Gespräch mit pressetext etwas differenzierter.

Unterschiedliche Reaktionen

Das Inserat der SVP wirbt für die Volksinitiative «Masseneinwanderung stoppen». Im Inserat werden tragische Einzelschicksale ausgeschlachtet. Der kurze Text berichtet von zwei Schweizern, die von Kosovaren mit Messern angegriffen worden sind. Die Überschrift suggeriert, dass solche Verbrechen häufig vorkommen. Diese Pauschalverdächtigung erweckte auch die Aufmerksamkeit der Schweizer Bischofskonferenz. «Die Publikation dieses Inserates stellt einen erneuten Dammbruch in der politischen Kultur der Schweiz dar», heisst es in einer Aussendung. Die Bischöfe kritisoeren Medien, die die Anzeige veröffentlichen.

«Ohne für den Presserat zu sprechen, bin ich für ein sehr hohes Mass an Freiheit bei politischen Inseraten. So wird ein Thema Teil des gesellschaftlichen Diskurses. Das ist besser, als Diskussionen künstlich zu unterbinden. Natürlich liebe ich solche Inserate nicht, aber die Meinungsfreiheit geht normalerweise vor», sagt von Burg. Für Fälle, in denen die Politik doch über die Stränge schlägt, gibt es adäquate Mittel. «Es bleibt immer noch der juristische Weg. Betroffene können Anzeige erstatten», so von Burg. Der Presserat selbst ist für Inserate nicht verantwortlich. Er beschäftigt sich ausschliesslich mit redaktionellen Inhalten.

(bert/pte)

Machen Sie auch mit! Diese news.ch - Meldung wurde von 23 Leserinnen und Lesern kommentiert.
Lesen Sie hier mehr zum Thema
Bern - Wegen des Inserats «Kosovaren schlitzen Schweizer auf!» zur ... mehr lesen 1
Das Inserat der SVP hat eine Untersuchung zur Folge.
Zürich - Wegen eines Inserats der SVP zur Initiative «Masseneinwanderung stoppen» haben zwei Kosovaren eine Strafanzeige eingereicht. Die Anzeige wegen Rassendiskriminierung ging am Freitag bei der Staatsanwaltschaft Zürich ein. mehr lesen  1
«Blick am Abend»: Menschenwürde Verstorbener verletzt.
Interlaken - Der Schweizer Presserat ... mehr lesen
Zürich - Einige Zeitungen haben das ... mehr lesen 1
Die SVP musste das Inserat leicht anpassen. (Modifikation durch die Redaktion)
Auch Zottel hatte seinen Auftritt. (Archivbild)
Zürich - Die SVP Schweiz hat am Samstag ihre Basis mit einem Parteitag in Zürich auf «die heisse Phase des Wahlkampfs» eingestimmt. Rund 200 Kandidierende für den National- und ... mehr lesen
Weitere Artikel im Zusammenhang
Bern - Seit einigen Tagen erscheint in Zeitungen ein SVP-Inserat mit dem Titel: «Kosovare schlitzt Schweizer auf!» Nun protestiert die Schweizer Bischofskonferenz gegen die «gotteslästerliche Menschenverachtung» in dem «Hetzinserat». mehr lesen  1
SVP-Stratege Christoph Blocher an der Medienkonferenz: «Wir werden nicht warten!»
Bern - Die Parteileitung der SVP will ... mehr lesen 4
Lausanne - Das Plakat, mit dem die ... mehr lesen 31
Ob das umstrittene Plakat, das für die Anti-Minarett-Initiative wirbt, verboten werden soll, wird unterschiedlich beurteilt.
Doch doch
Ich bin zum Beispiel für ein Ordnungsamt, so wie in Deutschland. Und die bestehenden Gesetze müssen eingehalten und umgesetzt werden. Ich bin gegen Gesetzes Verschärfungen weil das im Endeffekt immer alle trifft. Integration ist keine Einbahnstrasse, beide Seiten müssen sich bemühen. Kriminalität muss mit den Buchstaben des Gesetzes verfolgt werden. Gesellschaftliche Verrohung ist nicht alleine die Schuld der Ausländischen Wohnbevölkerung. Wer was anderes behauptet ist ein Rassist. Die Ausschaffungsinitiative muss umgesetzt werden, so das die Gesetze innerhalb der unserer hohen Rechtsstaatlichen Standards bleiben, dazu gehört auch das Völkerrecht. Egal ob zwingend oder nicht. Was die SVP davon hält ist mir ehrlich gesagt sch.... egal. Klar genug?

Sie haben es geschafft mich einzulullen. Zurück zum Thema, Diese Plakate und Inserate sind zum kotzen und jeder der deshalb SVP wählt zeigt auf was für einem unterirdisch tiefen Niveau er ist. Sie sind ekelhaft rassistisch und primitiv. Lösungen bieten sie keine an sondern fördern nur hass und niedrige Instinkte. Sie machen diesem tollen Land Schande. Punkt.

Ich wünsche Ihnen einen schönen Tag.
Das muss ich schon noch
nachliefern Steson.
Sie schreiben die Zustände seien nicht rosig, haben aber nicht den Mumm, Gestze zu ändern und dagegen was zu unternehmen.
Steson. Hallo. So gibt's sicher keine Verbesserung.
Simplizisimus
Steson Sie mischen Kraut und Rüben.

Die Initative kommt ganz und gar nicht mit Schweizerischen Gesetzen in Konflikt. Im Gegenteil.

Der Streitpunkt ist dieser, ob - wie die falsch zusammengesetzte Kommission es wünscht - wieder über die Hintertür der abgelehnte Gegenvorschlag Gesetz werden soll.

Da der Text der angenommenen Initiative schon als Wille des Gesetzgebers zu achten ist, schlägt die Kommission einen Gesetzesbruch vor, damit die Juristen unter aderem auch NICHTZWINGENDES Völkerrecht berücksichtigen können und wieder nach eigenem Ermessen Spielraum bis zum Sanktnimmerleinstag haben, Kasse zu machen und Zeit zu schinden.

DAS ist störend. Wie Sie meiner lauten Schriftweise entnehmen, ärgert mich diese bodenlose Unverfrorenheit ungemein.

Und Steson. Wir sprechen hier von der Ausschaffung von Kriminellen, die etwas verbrochen haben. Die Ausschaffung ist die direkte Folge der Tat. Da ist nicht der Hauch einer Vorverurteilung. Sondern eine Ausschaffung nach Verbüssung der Strafe, die allenfalls auch gleich im Ursprungsland abgesessen werden kann.

Wo Sie da eine Diskriminierung sehen, seh ich wiederum nicht.

Die Tatsache, dass wir Gesetze verschärfen müssen und überall mehr Polizisten und Ordnungskräfte benötigen, hat direkt damit zu tun, dass es brodelt in der dichtgedrängten Multikulti - Schweiz.
Statt alle zu bestrafen, sollten wir bei den Neuzuzügern darauf achten, dass sie sich gewaltlos und ohne den Steuerzahlern auf der Tasche zu liegen, einfügen.
Dann brauchen wir auch keine zusätzlichen dämlichen Gesetze und können vielleicht sogar irgendwann wieder ein paar abschaffen.

Sie sprechen von "Grundsatz des Rechtsstaates", und implizieren unterschwellig, dass die SVP sich nicht um diese Grundsätze kümmere. Wohl eher als die SP, wenn wir das mal nach Links/Rechts Schema ausdebattieren.

Wir haben erlebt, wie die SP es lauthals begrüsste, als die UBS in einer Feuerwehraktion widerrechtlich Kundendaten an die USA auslieferte.
Und zwar von Kunden, die nach damals geltendem Recht sicher sein konnten, dass ihre Daten sicher seien.
Da es gegen die "bösen Kapitalisten" geht, wurde der Rechtsbruch von der SP lauthals gefordert und unterstützt. Dazu hat sie alle Register der Beeinflussung auch über die angelehnten Medien gezogen.
Gesetze, die rückwirkend gelten sind ein Fauxpas, den sich kein Rechtsstaat leisten kann.

Ein Beispiel, um das zu verdeutlichen. Stellen Sie sich vor, Sie bekämen einen Strafzettel ins Haus, weil Ihr Grossvater keine Vignette für die Autobahn gehabt hat, als er 1980 auf der Autobahn fuhr.
Viele der Konten, die jetzt nach und nach aufgelöst werden, wurden von Generation zu Generation vererbt.

Wenn wir gegen die Verluderung der Sitten reden, kommt mir sofort die SP in den Sinn.

Sie hat einen grossen Anteil daran.
Die SVP erlebe ich so, dass sie Niederlagen an der Urne ohne Murren einsteckt, wieder zur Tagesordnung übergeht und das Verdikt des Stimmbürgers akkzeptiert.
Die SP quengelt sich vor Gericht durch und wenn's in der Schweiz nicht klappt, wird ein angeschlossener Verein im Geiste aktiv und quengelt in Brüssel oder bei der UNO weiter.

Wie ein wohlstandsverwahrloster Kindergarten.

Siehe beratende Kommission zur Ausschaffungsinitiative und deren Auftraggeberin.
Das Problem ist
Das auch diese Gesetze nicht mit Schweizer Recht in Konflikt kommen dürfen. Und das macht die Initiative, so wie es die SVP gerne hätte eben. Es ist jetzt die Aufgabe der Kommission und der Bundesrätin das alles unter einen Hut zu bringen. Das wussten die Leute natürlich, darum haben sie die Umsetzung auch den anderen überlassen. Damit man wiederum Wahlkampf machen kann. Fies, SVP halt.

Ich verstehe Ihre Argumentation, ich sehe es auch nicht gerne wenn sich die Leute daneben benehmen. Es ist aber halt so, dass in einem Rechtsstaat zuerst was passieren muss, bevor die Justiz tätig werden kann. Und wenn was passiert ist, hat jeder Mensch die selben Rechte. Dieser Grundsatz ist wohl das wichtigste in einem Rechtsstaat. Sie können als Justiz jemanden nicht anders behandelt nur weil er vom Balkan kommt. Vorverurteilung ist sowieso keine Lösung.

Sie vermischen wieder Dinge die nicht zusammengehören. Die Sozialwerke haben auch ihre Regeln. Das hat nichts damit zu tun ob jemand kriminell ist. Eine Person die irgend eine Art von Sozialhilfe oder Staatliche Leistungen beansprucht hat sich an Regeln zu halten. Wenn die Person das nicht macht, hat wiederum die Justiz einzugreifen. Aber das passiert bei uns auch. Die SVP versucht systematisch, die Justiz schlecht zu machen. Aus welchen Gründen auch immer. Vermutlich will sie den Politischen Einfluss verstärkten, IHREN politischen Einfluss. Das haben Rechtsaussen Parteien schon immer versucht. Wenn sie damit Erfolg haben, gnade uns allen Gott.

Auch bei den Ausländischen Kriminellen gilt das selbe. Sie haben Rechte und ganz nebenbei muss der Staat, von dem sie Staatsbürger sind, bereit sein die Person zurück zu nehmen. Dieser Staat muss sich jene Regeln halten die auch bei uns gelten. Sie können keinen Kriminellen einem Staat übergeben der sich nicht an die Menschenrecht hält. So ist das geltende Recht.

Es ist eben nicht alles einfach und simpel. Auch wenn das die SVP gerne so hätte. Gut meistens ist es denen sowieso egal. Sie kümmern sich ja nicht um die Umsetzung. SVP halt.
Merci für den Link
Stimmt, es war schon immer so und es ist auch das Recht von "Künstlern" die Aussagen mit zeichnerischen, musikalischen oder auch mit Tanz auf den Punkt zu bringen. Ich bin sicher, dass sich ein aufgeklärtes Volk trotzdem seine eigene Meinung bildet. Im Idealfall gibt es ja auch konkurrierende Aussagen, die sich gegenseitig anstacheln. Das Problem entsteht erst dann, wenn nur noch eine einzige Meinung dargestellt wird, was in der Schweiz halt eben oft passiert, weil sich die Gegner oft zu schade sind auf dieses Niveau "herab" zu steigen. Aber gerade dies müsste nach meiner Meinung viel mehr passieren.
Der Knackpunkt ist
ob wir nicht zwingendes Völkerrecht übernehmen wollen oder nicht. Steson.
Die Komission will, während das Volk ganz anders entschieden hat.
Das war so klar, dass der Vorschlag der Kommission einem Affront gleichkommt.
So.

Wie Sie im vorherigen Post geschrieben haben, kennen Sie die urbanen Probleme mit Leuten aus anderen Kulturkreisen, die sich in der Schweiz nicht zurechtfinden.
Statt dies hinzunehmen und abzuwarten, bis der nächste Mensch von Gewalttätern geschädigt wird, will die Initiative diese ausschaffen. Dass diese Kriminelle statistisch gesehen häufiger aus dem Balkan stammen, ist gegeben.
Die Menschen aus dem Balkan, die sich Mühe geben und sich integrieren und assimilieren, wären froh, wenn sie diese Elemente los wären.

Kriminelle sind Kriminelle. Wir haben schon genug eigene Steson. Da brauchen wir nicht noch Zuzug in die Sozialwerke und das Justizsystem.

Kriminelle werden als Kriminelle behandelt Steson. Nur die aus dem Ausland können wir wieder los werden.
Ist das nun Blödsinn? Wieso? Erklären Sie mir das bitte.
Vielen Dank
Ich hoffe nicht nur Sie teilen meine Meinung. :-)

Gruss
Steson
in all diesen Kommentaren tun nur Sie mir gut, und ich kann ihre Meinung teilen!!
Da träumen Sie!
Sie werden Kriminalität nie ganz besiegen können. Für mich gibt es eben keine Ausländerkriminalität und Schweizer Kriminalität, sondern es gibt nur Kriminalität. Dafür gibt es die Justiz. Punkt. Alles andere ist Blödsinn und gefährlich.

Was die Schweiz ausmacht ist das Gesetze seriös und umsetzbar ausgestaltet werden. Das selbe gilt für die SVP Ausschaffungsinitiative. Da die Herren wohl zu bequem waren, ihre Initiative so zu formulieren, das sie auch umsetzbar ist, das sie mit geltenden Recht Komfort ist. Dann müsste man auch keine Kommission einsetzen und der Volkswille könnte schnell umgesetzt werden. Da es den Herren nur um Effekte und Polemik ging, da die Herren die Verantwortung der Umsetzung an den BR und das Parlament abgeschoben haben passiert das eben nicht. Darum muss jetzt der normale politische Prozesse starten und da reden eben vor allem nicht SVPler mit. Den die haben ein Interesse wirkliche seriöse rechtsstaatliche Lösungen zu finden. Dieses Interesse spreche ich den Hetzern ab. Denen geht es nur um Hetze und Machtgewinn. BR Somaruga ist genau die Richtige den Volkswillen umzusetzen. Nur wird sie es ohne Theater und Effekthascherei machen. Klar, soll doch die SVP eine weitere Initiative starten. So würde sie wenigsten ihrer Linie treu bleiben. Lösen wird eine weitere Initiative gar nichts. Sie würde nur eine weitere Welle ekelhafter Propaganda auslösen. Aber um etwas anderes geht es denen ja nicht.

Schengen Dublin, wurde vom Volk angenommen. Das sind demokratische Entscheidungen gewesen und im Gegensatz zu den SVP Quatsch Initiativen waren diese Vorlagen klar ausformuliert und wurden schnell umgesetzt. Das hat aber nichts mit diesen Plakaten und Inseraten zu tun. Kosovo Albaner können nicht so in die Schweiz einreisen wie das Deutsche oder Italiener tun können. Aber eben, das vermischen von unterschiedlichen Themen ist eben auch der leicht dümmliche SVP Politikstil.
Neulich
wurde vereinfacht. Nö. Pacino. Sehen Sie sich mal die Plakate von 1900 bis 1980 an.
Da finden Sie die Kernaussagen ungeniert auf den Punkt gebracht.

Hier zum Beispiel
http://upload.wikimedia.org/wikipedia/commons/7/7c/Bild_Plakat_Majorz_...
.
Digitaler Strukturwandel  Nach über 16 Jahren hat sich news.ch entschlossen, den Titel in seiner jetzigen Form einzustellen. Damit endet eine Ära medialer Pionierarbeit. mehr lesen 21
Reaktionäre Kräfte schliessen sich für das Referendum zusammen, mit dabei auch EDU-Präsident Hans Moser.
Reaktionäre Kräfte schliessen sich für das Referendum zusammen, mit ...
Reaktionär  Bern - Gegen die geplante Stiefkindadoption für Homosexuelle regt sich Widerstand. Sollte das Parlament das neue Adoptionsrecht in der vorliegenden Form verabschieden, will ein überparteiliches Komitee aus den Reihen der SVP, CVP und EDU das Referendum ergreifen. mehr lesen 3
Unternehmenssteuerreform  Bern - Zu Beginn der Sommersession am Montagnachmittag beugt sich der Ständerat zum zweiten Mal über die Unternehmenssteuerreform III. Von einer Einigung sind die Räte ... mehr lesen
Ständerat und kleine Kammer kommen zu keinem gemeinsamen Nenner.
Der Bundesrat müsse dafür sorgen, dass sich der Tunnel bezahlt mache.
Gotthard 2016  Altdorf - Die Alpen-Initiative fordert den Bundesrat auf, mit der Verlagerung der Gütertransporte von der Strasse auf die Schiene vorwärts zu machen. Die Mitglieder ... mehr lesen  
Zustimmung bröckelt  Bern - Bei der Pro-Service-public-Initiative, die von Bundesrat und allen Parteien im Parlament bekämpft wird, zeichnet sich ein offenes Rennen ab. ... mehr lesen  
Die Zustimmung zur Pro-Service-public-Initiative ist gesunken.
Titel Forum Teaser
  • melabela aus littau 1
    es geht nicht nur um homosexuelle ich bin eine frau und verheiratet mit einem mann. leider betrifft es ... So, 14.08.16 13:18
  • Pacino aus Brittnau 731
    Kirchliche Kreise . . . . . . hatten schon immer ein "spezielles" Verhältnis zu ... Do, 09.06.16 08:07
  • Kassandra aus Frauenfeld 1781
    Das wird die Deutschen aber traurig machen. Wenn man keinen Flughafen und keinen Bahnhof ... Mi, 08.06.16 17:49
  • Pacino aus Brittnau 731
    Demokratie quo vadis? Wenn die Demokratie den Stacheldraht in Osteuropa-, einen Wahlsieg von ... Mo, 06.06.16 07:55
  • zombie1969 aus Frauenfeld 3945
    Es... muss darum gehen, die Kompetenz der Kleinbauern zu stärken. Das sorgt ... Do, 02.06.16 13:07
  • Kassandra aus Frauenfeld 1781
    Kindeswohl egal! Es geht doch vor allem um die eigenen Kinder der Betroffenen. Die ... Do, 02.06.16 08:10
  • Kassandra aus Frauenfeld 1781
    Verlust der Solidarität: Verlust der Demokratie! Vollständig und widerspruchsfrei beantworten lässt sich das wohl nicht. ... Mi, 01.06.16 00:18
  • zombie1969 aus Frauenfeld 3945
    Unterstützung "Deshalb sind für die Sozialhilfe 267 Millionen Franken mehr und für ... Di, 31.05.16 10:38
 
Stellenmarkt.ch
Kreditrechner
Wunschkredit in CHF
wetter.ch
Heute Di Mi
Zürich -1°C 3°C recht sonnigleicht bewölkt, ueberwiegend sonnig Nebelfelder Nebelfelder
Basel -1°C 6°C recht sonnigleicht bewölkt, ueberwiegend sonnig sonnig sonnig
St. Gallen -4°C 1°C recht sonnigleicht bewölkt, ueberwiegend sonnig Nebelfelder Nebelfelder
Bern -2°C 3°C recht sonnigleicht bewölkt, ueberwiegend sonnig Nebelfelder Nebelfelder
Luzern -1°C 4°C recht sonnigleicht bewölkt, ueberwiegend sonnig Nebelfelder Nebelfelder
Genf 0°C 4°C recht sonnigleicht bewölkt, ueberwiegend sonnig recht sonnig sonnig
Lugano 2°C 8°C sonnigleicht bewölkt, ueberwiegend sonnig sonnig sonnig
mehr Wetter von über 8 Millionen Orten