SVP schiesst sich auf Calmy-Rey ein

publiziert: Freitag, 28. Nov 2003 / 20:26 Uhr / aktualisiert: Samstag, 29. Nov 2003 / 08:49 Uhr

Bern - Werden am 10. Dezember zwei CVP-Bundesräte gewählt, soll Christoph Blocher gegen Micheline Calmy-Rey antreten. Diesen Antrag wird SVP-Nationalrat Toni Bortoluzzi an der Delegiertenversammlung am Samstag stellen.

Würde Calmy-Rey tatsächlich abgewählt, wäre die Regierungsbeteiligung der SP in höchstem Mass in Frage gestellt.
Würde Calmy-Rey tatsächlich abgewählt, wäre die Regierungsbeteiligung der SP in höchstem Mass in Frage gestellt.
Helfe die SP der CVP dabei, ihre zwei Bundesratssitze zu behalten, so sei dies eine Absage an die Konkordanz, sagte Bortoluzzi gegenüber der Tagesschau von SF DRS. In diesem Fall müsse eine rein bürgerliche Regierung gewählt werden. Blocher solle dann gegen Micheline Calmy-Rey antreten.

Bortoluzzis Forderung beweise, dass die SVP selber nicht mehr an ihre Forderung Blocher oder Opposition glaube, sagte SP-Vizepräsident Hans-Jürg Fehr SF DRS. Werde aber Calmy-Rey tatsächlich abgewählt, sei die Regierungsbeteiligung der SP in höchstem Mass in Frage gestellt.

Neu ist diese Drohung der SVP nicht. Blocher selbst hatte Mitte November in einem Interview mit der SonntagsZeitung diese Variante ins Auge gefasst. Eine rein bürgerliche Regierung wäre möglich, wenn die Parteien trotz ihrer Zusage die Konkordanz nicht mehr einhalten wollten.

(bert/sda)

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