SVP wappnet sich gegen Sitzverluste
publiziert: Samstag, 10. Feb 2007 / 13:38 Uhr

Genf - Die Genfer SVP wappnet sich vor den Gemeindewahlen im kommenden März gegen Sitzverluste durch allfällige Überläufer. Ihre 48 Kandidierenden haben sich schriftlich dazu verpflichten müssen, zurückzutreten, falls sie nach der Wahl die Partei wechseln.

Eric Bertinat spricht von einer reinen Vorsichtsmassnahme.
Eric Bertinat spricht von einer reinen Vorsichtsmassnahme.
Es handele sich um eine Vorsichtsmassnahme, bestätigte SVP-Generalsekretär Eric Bertinat einen Bericht der Zeitung «Tribune de Genève».

Zwei Abgeordnete der SVP im Stadtparlament wechselten in der Vergangenheit zur CVP respektive zur Protestpartei Mouvement Citoyens genevois (MCG).

Mit der Rücktrittsverpflichtung für Parlamentarier kann die SVP nach allfälligen weiteren Parteiwechseln Ersatzleute ihrer Liste nachrücken lassen. Alle ihre 48 Kandidierenden waren mit dem Vorgehen einverstanden.

Täuschung der Wähler

Ein Parteiwechsel nach der Wahl sei eine Täuschung der Wählerinnen und Wähler und ebenso der Partei, die die Wahlkampagne finanziert habe, sagte Bertinat.

Über den rechtlichen Wert der Verpflichtung seien sich die Anwälte nicht einig, gestand er. Man werde weitersehen, sobald ein Fall auftrete und hoffe, dass es nicht so weit komme.

Ob die Verpflichtung auch vor den eidgenössischen Wahlen im Herbst gelten soll, wird in der Genfer SVP derzeit diskutiert.

(rr/sda)

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