SVP wegen Rassismus angezeigt
publiziert: Mittwoch, 19. Okt 2011 / 12:20 Uhr
Die umstrittene Anzeige der Schweizerischen Volkspartei.
Die umstrittene Anzeige der Schweizerischen Volkspartei.

Zürich - Wegen eines Inserats der SVP zur Initiative «Masseneinwanderung stoppen» haben zwei Kosovaren eine Strafanzeige eingereicht. Die Anzeige wegen Rassendiskriminierung ging am Freitag bei der Staatsanwaltschaft Zürich ein.

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Der leitende Staatsanwalt Hans Maurer bestätigte den Eingang der Anzeige, wie er auf Anfrage zu einer Meldung von «20 Minuten» vom Mittwoch sagte.

Grund für die Anzeige ist das Inserat «Kosovaren schlitzen Schweizer auf!». Gemäss Rechtsanwalt der beiden Kosovaren verstossen die Initianten damit gegen die Antirassismusstrafnorm. Es werde öffentlich zur kollektiven Ausgrenzung einer Ethnie aufgerufen, sagte Rechtsanwalt David Gibor auf Anfrage.

Die SVP hatte das Inserat Ende August geschaltet. Beschrieben wird darin ein Vorfall vom 15. August in Interlaken BE. Einige Zeitungen lehnten das Inserat ab - die SVP änderte darauf den Titel für diese Zeitungen ins Singular: «Kosovare schlitzt Schweizer auf!».

Die SVP sieht der Anzeige gelassen entgegen, wie SVP-Generalsekretär Martin Baltisser auf Anfrage sagte. Die Anzeige sei nicht fundiert. Die SVP habe nichts anderes gemacht als ein reales Ereignis darzustellen.

(dyn/sda)

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Auch diese
Anzeige ändert nichts daran dass man in der CH nur Probleme mit gewissen Zugewanderten hat, besonders aus dem muslimischem Raum. Von Problem mit Kriminalität oder Sozialhilfeabhängigkeit bei Amerikanern, Japaner, Inder etc. ist weit und breit nach wie vor nichts zu vernehmen. Es wäre an der Zeit diese Zuwanderer die sich hier anpassen und offenbar auch wissen wie man sich als Gast benimmt öffentich zu würdigen. Halsaufschneider usw. gehören weg, und das ohne Verzug.
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Anthony Patt ist Professor für Mensch-Umwelt-Systeme an der ETH Zürich.
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