Sanktionen gegen Milizionäre

Ein Sprecher des US-Aussenministeriums sagte am Freitag in Washington: Ob es nun Völkermord oder ethnische Säuberung genannt wird - es werden auf jeden Fall Gräueltaten begangen, sagte der Sprecher weiter.

Die Sanktionen sollten gegen einzelne bekannte Janjaweed-Mitglieder verhängt werden, fügte der Sprecher hinzu. Darüber hinaus würden Massnahmen gegen Regierungsmitglieder geprüft, die mit den Milizen in Verbindung stünden. Zur Debatte stehen Sanktionen wie Reisebeschränkungen und das Einfrieren von Guthaben in den USA oder unter US-Rechtsprechung.

Der Sprecher des US-Aussenministeriums, Richard Boucher, hatte am Donnerstag angekündigt, Aussenminister Colin Powell wolle am kommenden Dienstag und Mittwoch in Khartum und in der Krisenregion Darfur Zwischenstationen auf dem Weg vom NATO-Gipfel in Istanbul zum Ministertreffen der ASEAN-Staaten in Jakarta einlegen.

Er wolle dadurch auf die fürchterliche humanitäre Lage in Westsudan aufmerksam zu machen. Zurzeit befindet sich Bundesrätin Micheline Calmy-Rey in Darfur. Sie zeigte sich schockiert über die humanitäre Situation in Darfur.

Sie sei jedoch erleichtert über die Erhöhung der Schweizer Hilfsgelder. Bern bewilligte ein Budget für das laufende Jahr von 10 Millionen Franken, im Vergleich zu 6,4 Millionen für 2003.

In Darfur kämpfen seit Februar vergangenen Jahres Rebellen schwarzafrikanischer Volksgruppen gegen von der Regierung unterstützte arabische Milizionäre. Seitdem wurden nach UNO-Angaben mindestens 10 000 Menschen getötet.

(rr/sda)