Sanktionen gegen den Iran
publiziert: Samstag, 7. Okt 2006 / 10:16 Uhr

London - Diplomaten der fünf Vetomächte und Deutschlands werden nach US- Angaben ab nächster Woche über eine UNO-Resolution mit Strafmassnahmen gegen den Iran beraten.

Nicholas Burns bestätigte, dass bereits Sanktionen beschlossen wurden.
Nicholas Burns bestätigte, dass bereits Sanktionen beschlossen wurden.
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«Wir haben entschieden, dass wir Sanktionen angehen», sagte US- Aussenstaatssekretär Nicholas Burns am Freitagabend nach einem Treffen der Aussenminister der Sechsergruppe in London.

Nächste Woche solle mit der Arbeit am UNO-Text begonnen werden. Offen sei, welche Strafmassnahmen in welchem Umfang angestrebt würden.

Burns zufolge werden er und seine Kollegen aus Russland, China, Grossbritannien, Frankreich und Deutschland am Dienstag oder Mittwoch per Videokonferenz ihre Gespräche fortsetzen.

Wirtschaftliche und diplomatische Strafen möglich

Wahrscheinlich einen Tag später werden demnach die UNO-Botschafter der sechs Länder in New York die Arbeit an einem Entwurf für eine UNO-Resolution mit Strafmassnahmen gegen den Iran aufnehmen.

Die britische Aussenministerin Margaret Beckett hatte nach dem Treffen der Aussenminister der Sechsergruppe in London angekündigt, die Gruppe werde nun mit der Diskussion über «Massnahmen gemäss Artikel 41 in Kapitel VII der UNO-Charta beraten.»

Nach Artikel 41 kann der Sicherheitsrat wirtschaftliche und diplomatische Strafen gegen Mitgliedsstaaten verhängen, um die Umsetzung von Entschliessungen zu erzwingen.

Die Sechsergruppe hatte der iranischen Führung im Juni ein Verhandlungspaket vorgelegt, um Teheran von der Urananreicherung abzubringen. Der Iran lehnt dies bisher ab.

(rr/sda)

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