«Schäfchenplakat» beim Zürcher Obergericht
publiziert: Mittwoch, 7. Nov 2007 / 13:47 Uhr / aktualisiert: Mittwoch, 7. Nov 2007 / 14:11 Uhr

Zürich - Die Partei der Arbeit Zürich (PdAZ) rekurriert gegen den Entscheid der kantonalen Staatsanwaltschaft, die Strafuntersuchung gegen das «Schäfchenplakat» der SVP einzustellen. Der Fall liegt jetzt beim Zürcher Obergericht.

Die Plakatkampagne der SVP ist umstritten.
Die Plakatkampagne der SVP ist umstritten.
6 Meldungen im Zusammenhang
Die Staatsanwaltschaft des Kantons Zürich hatte Mitte Oktober die Strafuntersuchung gegen das SVP-Plakat eingestellt.

Der zuständige Staatsanwalt war damals zum Schluss gelangt, dass man das Plakat möglicherweise als fremdenfeindlich bezeichnen könne. Dies sei jedoch nicht identisch mit rassistisch.

Kritik an «sinnloser» Unterscheidung

Die PdAZ ist anderer Meinung. Die Staatsanwaltschaft mache eine «sinnlose, unverständliche und rein formell juristische Unterscheidung zwischen Fremdenfeindlichkeit und Rassismus», teilte die Partei am Mittwoch mit. Dies könne nicht akzeptiert werden.

Das SVP-Wahlplakat, bei dem ein weisses Schaf ein schwarzes aus der Schweiz kickt, sei ein klarer Aufruf zur Hetze gegen die ausländische Bevölkerung in der Schweiz. Diese werde als kriminell dargestellt, heisst es in der Mitteilung weiter.

Nationale Diskussion

Auch in anderen Teilen der Schweiz war die Plakatkampagne der SVP anlässlich der Eidgenössischen Wahlen auf Kritik gestossen. So hatte sie der Grosse Rat des Kantons Waadt in einer Resolution scharf verurteilt. Auch Stadt und Kanton Genf kritisierten, dass die Plakate «Intoleranz und Ausgrenzung fördern».

Der Schweizerische Israelitische Gemeindebund (SIG) sah mit dem Plakat die demokratischen Werte der Schweiz verletzt. Und der UNO-Sonderberichterstatter für Rassismusfragen hatte sich besorgt über das «Schäfchenplakat» gezeigt.

(bert/sda)

Lesen Sie hier mehr zum Thema
Küttigen AG - Wahlplakate mit Slogans von politischen Parteien sind nichts ... mehr lesen 5
«Masseneinwanderung stoppen»: Politische Plakate wie dieses sind nichts anderes als Reklame.
Das umstrittene Wahlplakat der Walliser SVP.
Lausanne - Ein umstrittenes Wahlplakat der Walliser SVP mit betenden Muslimen vor dem Bundeshaus hat für die Urheber definitiv keine strafrechtlichen Konsequenzen. Laut Bundesgericht ... mehr lesen
Bern - Die Wahlen 2007 und die ... mehr lesen
Das «berühmte» Plakat der SVP.
Die SVP-Plakate sorgten in Genf für Empörung.
Genf - Die Genfer Stadtregierung hat ... mehr lesen
Wahlen 2007 Zürich - Die Staatsanwaltschaft des ... mehr lesen
Die Redewendung vom Schwarzen Schaf auf die SVP-Plakate übertragen könnte fremdenfeindlich, aber nicht rassistisch sein.
Weitere Artikel im Zusammenhang
Wahlen 2007 Bern - Die Anti-Ausländer-Kampagnen der SVP sind ein Sicherheitsrisiko für Schweizerinnen und Schweizer im Ausland. Dieser Ansicht ist Bundespräsidentin Micheline Calmy-Rey, wie sie in einem Interview mit der Zeitung «Sonntag» erklärte. mehr lesen 
.
Digitaler Strukturwandel  Nach über 16 Jahren hat sich news.ch entschlossen, den Titel in seiner jetzigen Form einzustellen. Damit endet eine Ära medialer Pionierarbeit. mehr lesen 21
Schritt für Schritt die besten Angebote erhalten.
Schritt für Schritt die besten Angebote ...
Publinews Heutzutage ist es nicht sonderlich leicht, die Reinigung vom Fach machen zu lassen. Hinzu kommt, dass man gerade mit einer eigenen Firma oder aber auch einem einfachen Bürokomplex kann man sich an einen Fachmann wenden, der einiges zu bieten hat. mehr lesen  
Publinews    Wenn man von optimaler Begleitung ... mehr lesen  
Einschulung.
Trends für 2019  Geht es um Trends der digitalen Devisen für 2019, rangiert der Bitcoin ganz vorn. Auch Ethereum, Bitcoin Cash und Ripple stehen hoch im Kurs. mehr lesen  
Reaktionär  Bern - Gegen die geplante Stiefkindadoption für Homosexuelle regt sich Widerstand. Sollte das Parlament das neue Adoptionsrecht in der vorliegenden Form verabschieden, will ein überparteiliches Komitee aus den Reihen der SVP, CVP und EDU das Referendum ergreifen. mehr lesen   3
Titel Forum Teaser
 
Stellenmarkt.ch
Kreditrechner
Wunschkredit in CHF
wetter.ch
Heute Mo Di
Zürich 0°C 9°C recht sonnigleicht bewölkt, ueberwiegend sonnig Nebelfelder Nebelfelder
Basel 0°C 12°C recht sonnigleicht bewölkt, ueberwiegend sonnig sonnig sonnig
St. Gallen -1°C 7°C recht sonnigleicht bewölkt, ueberwiegend sonnig sonnig sonnig
Bern 0°C 8°C recht sonnigleicht bewölkt, ueberwiegend sonnig Nebelfelder Nebelfelder
Luzern 1°C 8°C recht sonnigleicht bewölkt, ueberwiegend sonnig sonnig Nebelfelder
Genf 2°C 11°C recht sonnigleicht bewölkt, ueberwiegend sonnig sonnig sonnig
Lugano 7°C 12°C freundlichleicht bewölkt, ueberwiegend sonnig sonnig sonnig
mehr Wetter von über 8 Millionen Orten