Schaffhausen einigt sich in Steuerfragen auf Kompromiss

publiziert: Montag, 17. Sep 2007 / 10:53 Uhr

Schaffhausen - Der Schaffhauser Kantonsrat hat sich bei der umstrittenen Unternehmenssteuerrevision auf einen Kompromiss geeinigt. Die verfassungswidrige, degressive Steuer wird ab 1. Januar 2008 abgeschafft, die Gewinnsteuer sinkt auf 5 Prozent.

Im Kanton Schaffhausen wird ab einem Einkommen von 200'000 Franken eine Flat Rate Tax eingeführt.
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Der Kantonsrat nahm die Revision des Unternehmenssteuergesetzes mit 67 Stimmen ohne Gegenstimme an. Damit kommt es nicht zu der ursprünglich erwarteten Volksabstimmung.

Die Linken konnten ihre Forderung durchsetzen, die verfassungswidrige, degressive Steuer mit dem Inkrafttreten der Unternehmenssteuerreform abzuschaffen.

Stattdessen wird ab einem Einkommen von 200'000 Franken eine Flat Rate Tax von 9,9 Prozent eingeführt. Bei der Vermögenssteuer wird ab einem Betrag von 875'000 Franken eine Einheitssteuer von 2,6 Promille fällig.

Der degressive Steuertarif gilt in Schaffhausen seit 2004 für Einkommen über 500'000 Franken und Vermögen über 10 Mio. Franken. Das Bundesgericht hat eine entsprechende Regelung im Kanton Obwalden für verfassungswidrig erklärt.

(rr/sda)

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