Schaffhausen lässt «Secondos» leichter einbürgern
publiziert: Sonntag, 24. Sep 2006 / 15:15 Uhr

Schaffhausen - «Secondos» bekommen das Schaffhauser Kantonsbürgerrecht künftig gratis und automatisch, falls sie zuvor dasjenige der Gemeinde und der Schweiz erhalten haben. Mit 17 680 Ja zu 7986 Nein wurde die Revision des Bürgerrechtsgesetzes angenommen.

Schaffhausen musste seine Kantonsverfassung anpassen.
Schaffhausen musste seine Kantonsverfassung anpassen.
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Zudem genehmigten die Stimmberechtigten die Änderung des Einführungsgesetzes zum Berufsbildungsgesetz mit 20 757 zu 5603 Stimmen. Die Anpassung der Kantonsverfassung an das eidgenössische Partnerschaftsgesetz wurde mit 21 669 Ja zu 5100 Nein angenommen. Die Stimmbeteiligung lag bei allen Vorlagen bei 65,98 Prozent.

Die genehmigte Revision des Bürgerrechtsgesetzes erleichtert vor allem die Einbürgerung für in der Schweiz aufgewachsenen Ausländerinnen und Ausländern. Haben sie das Schweizer Bürgerrecht in ihrer Wohngemeinde erhalten, bekommen sie automatisch und gebührenfrei auch das Kantonsbürgerrecht.

Wegen Anpassungen an die Vorschriften des Bundes, stimmte das Volk ausserdem über das Einführungsgesetz zum Berufsbildungsgesetz ab. Gemäss diesem muss der Kanton ein bedarfsgerechtes Angebot in der beruflichen Grundausbildung und Weiterbildung, sowie eine Studien- und Laufbahnberatung anbieten.

Als Folge des neuen Partnerschaftsgesetzes auf Bundesebene musste Schaffhausen ausserdem seine Kantonsverfassung anpassen. Dabei wurden die Unvereinbarkeitsregelungen bei der Übernahme von öffentlichen Ämtern wie sie für enge Verwandte und Konkubinatspaare gelten, auf die eingetragenen Partnerschaften ausgedehnt.

(bert/sda)

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