Schaffhauser Baudirektor tritt zurück
Schaffhausen - Der Schaffhauser Baudirektor Hans-Peter Lenherr (FDP) hat dem Regierungsrat seinen Rücktritt auf Ende 2007 bekannt gegeben. Sollte er in den Nationalrat gewählt werden, würde er sein Amt schon am 2. Dezember, zu Beginn der Wintersession, aufgeben.
Die Schaffhauser Kantonsverfassung lässt keine Doppelmandate zu. Deshalb würde Lenherr im Falle einer Wahl sein Regierungsamt bereits einen Monat früher aufgeben.
Lenherr hatte schon im Herbst 2006 angekündigt, von seinem Regierungsamt nicht nur im Fall einer Wahl, sondern auch bei einer Kandidatur zurückzutreten. Lenherr ist seit 1992 Regierungsrat.
Die Ersatzwahl für Lenherr ist auf den 2. September festgelegt worden. Ein möglicher zweiter Wahlgang wird am 23. September stattfinden.
Nationalratsmandat verteidigen
Die FDP Schaffhausen will mit Lenherr ihr Nationalratsmandat verteidigen. Auf den Sitz hat auch die SVP Anspruch angemeldet. Sie begründet dies damit, dass sie die wählerstärkste Partei im Kanton sei.
Bisher hält sie mit Hannes Germann einen der beiden Ständeratssitze. Den zweiten besetzt die FDP mit alt Regierungsrat Peter Briner. Dieser hatte ursprünglich nicht zur Wiederwahl antreten wollen. Damit die FDP aber nicht gleichzeitig um beide Mandate kämpfen muss, folgt Briner dem Wunsch seiner Partei und kandidiert erneut.
Das zweite Schaffhauser Nationalratsmandat hält SPS-Präsident Hans-Jürg Fehr. Auch er tritt erneut zur Wahl an.
(smw/sda)
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