Scharon gibt nach

publiziert: Freitag, 2. Jul 2004 / 08:13 Uhr

Jerusalem - Der israelische Ministerpräsident Ariel Scharon hat am Donnerstag eine Änderung der Streckenführung der umstrittenen Sperranlagen auf einem 30 Kilometer langen Abschnitt angeordnet.

Ariel Scharon ist mit einer Verschiebung einverstanden.
Ariel Scharon ist mit einer Verschiebung einverstanden.
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Wie israelische Zeitungen am Freitag berichteten, soll auch der Verlauf anderer Teile der Anlage gemäss dem Urteil des Obersten Gerichtshofs überprüft werden.

Scharon habe diese Anweisung bei einem Treffen mit Verantwortlichen des Verteidigungsministeriums am Donnerstagabend gegeben, berichtete die Zeitung Maariv.

Verteidigungsminister Schaul Mofas machte deutlich, bei der neuen Route müssten das Gerichtsurteil und Sicherheitsaspekte gleichermassen berücksichtigt werden.

Verschiebung zu Gunsten der Palästinenser

Das Gericht hatte eine Verschiebung der Bauwerks zu Gunsten der Palästinenser angeordnet. Die drei Richter hatten am Mittwoch entschieden, die Mauer erschwere das Leben der Palästinenser unverhältnismässig stark und schränke ihre Bewegungsfreiheit ein.

Es müsse nordwestlich von Jerusalem eine andere Route gefunden werden, auch wenn sie weniger Sicherheit für Israel bedeute. Der Spruch gilt als Grundsatzurteil für weitere palästinensische Klagen gegen den Sperrwall.

30 Kilometer Abschnitt <

Das Urteil des Gerichtshofes betrifft einen 30 Kilometer langen Abschnitt nordwestlich von Jerusalem. Rund 40 000 Palästinenser leben in dieser Gegend. Mehrere palästinensische Dörfer waren vor Gericht gezogen, um den Bau der dort geplanten Anlage zu stoppen. Den Einwohnern werde der Weg zu ihren Feldern, Schulen und Arbeitsstellen versperrt, argumentierten sie.

Israels Verteidigungsministerium teilte mit, es werde das Urteil umsetzen.

Scharons Regierung hatte den Bau vor zwei Jahren beschlossen, um Selbstmordattentätern den Weg nach Israel zu versperren. Die Sperranlage war international auf Kritik gestossen.

Der bislang zu einem Drittel gebaute Sperrwall trennt Israel vom Westjordanland, reicht aber weit in palästinensisches Gebiet. Er besteht grösstenteils aus einem Grenzzaun, in bewohnten Gebieten aus einer neun Meter hohen Betonmauer.

(bsk/sda)

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