Scharon legt Zeitplan für Gaza-Räumung vor

publiziert: Dienstag, 31. Aug 2004 / 12:30 Uhr

Tel Aviv - Der israelische Ministerpräsident Ariel Scharon hat einen Zeitplan für die Vorbereitungen zur Räumung des Gazastreifens vorgelegt. Innerhalb seiner Likud-Fraktion stösst er damit auf starken Widerstand.

Ariel Scharon.
Ariel Scharon.
Der Räumungsplan wird umgesetzt - Punkt aus, sagte Scharon in einer Rede, die vom israelischen Radio live übertragen wurde. Der von ihm vorgestellte Zeitplan sieht die Billigung eines Gesetzesentwurfs über die Räumung aller Siedlungen im Gazastreifen durch das Sicherheitskabinett am 14. September vor.

Bis am 24. Oktober strebt Scharon eine Billigung durch die Regierung an. Anfang November soll der Entwurf, bei dem es vor allem um die Entschädigungszahlungen für die Siedler geht, dem Parlament in erster Lesung vorgelegt werden.

Räumung in einem Schritt

Scharon hatte am Montag nach Medienberichten gesagt, er wolle alle 21 jüdischen Siedlungen in einem Schritt räumen lassen. Bisher war geplant, die Siedlungen bis Ende kommenden Jahres in vier Schritten zu räumen.

Durch einen Abzug in einem Schritt könnte der Widerstand unter den Siedlern begrenzt werden. Scharons Kabinett hatte am 6. Juni einem Kompromissplan für den Abzug aus dem Gazastreifen und vier Siedlungen im nördlichen Westjordanland zugestimmt.

Der Kompromiss sieht allerdings eine weitere, dann endgültige Regierungsentscheidung kurz vor der Räumung vor.

Staatsgründung im Jahr 2005

Die palästinensische Autonomiebehörde will nach einem Rückzug Israels aus dem Gazastreifen und Teilen des Westjordanlands die volle Verantwortung für die Palästinensergebiete übernehmen. Israel müsse aber im Rahmen des internationalen Friedensplans abziehen, sagte der palästinensische Minister Sajeb Erekat.

Der Abzug dürfe nicht an Stelle des Friedensplans erfolgen, sagte Erekat in Ramallah im Westjordanland weiter. Die im vergangenen Jahr entworfene Roadmap des so genannten Nahost-Quartetts sieht für 2005 die Gründung eines unabhängigen Palästinenserstaates vor.

(rp/sda)

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