Scharon lehnt EU-Friedensplan ab

publiziert: Donnerstag, 5. Sep 2002 / 08:37 Uhr

Jerusalem - Der israelische Regierungschef Ariel Scharon hat den EU-Friedensplan für den Nahen Osten abgelehnt.Bei einem Treffen mit dem dänischen EU-Ratspräsidenten Per Stig Moeller kritisierte er den Plan, wie ein Regierungsverantwortlicher sagte.

Es werde nicht den geringsten Fortschritt geben, solange Palästinenserpräsident Jassir Arafat an der Spitze der Autonomiebehörde stehe, wurde Scharon von dem Regierungsverantwortlichen, der ungenannt bleiben wollte, am Mittwochabend zitiert.

Vor Neuwahlen müssten die Palästinenser zudem erst ihre Sicherheitspolitik reformieren und eine Finanzierung des Terrorismus ausschliessen. Im übrigen sei die Gründung eines Palästinenserstaates innerhalb von drei Jahren unrealistische Zeitvorgabe.

Moeller zeigte sich nach dem Treffen zuversichtlich, dass die bestehenden Meinungsverschiedenheiten aus dem Weg geräumt werden könnten. In der EU-Nahost-Initiative werde Arafat nicht erwähnt, betonte der dänische Aussenminister.

Die Aussenminister der Europäischen Union (EU) hatten sich am Wochenende auf die Initiative geeinigt. Gemäss dem Stufenplan der dänischen EU-Ratspräsidentschaft sollen Israelis und Palästinenser im Herbst mit Verhandlungen über ein Sicherheitsabkommen beginnen.

Im kommenden Jahr soll die Autonomiebehörde reformiert und ein provisorischer Palästinenserstaat geschaffen werden. Ein regulärer Staat Palästina soll dann bis spätestens Juni 2005 gegründet werden.

(ba/sda)

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