Scharon und Perez einigen sich auf vorgezogene Neuwahlen

publiziert: Donnerstag, 17. Nov 2005 / 20:00 Uhr

Jerusalem - Der israelische Regierungschef Ariel Scharon und der Chef der Arbeitspartei, Amir Perez, haben eine Einigung über vorgezogene Parlamentswahlen in Israel erzielt. Sie sollen im März stattfinden.

Ariel Scharon möchte am liebsten den 28.Mai als Wahltag.
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Darauf verständigten sich beide Politiker nach einem Treffen in Tel Aviv. Laut Perez wird das genaue Datum für den Urnengang bis Montag feststehen. An diesem Tag berät das israelische Parlament in erster Lesung über die Selbstauflösung der Knesset und vorgezogene Neuwahlen.

Mit der Einigung endet ein tagelanges politisches Pokerspiel, das Perez schliesslich zu seinen Gunsten entschied. Aus Scharons Entourage hiess es, aus Sicht des Regierungschefs sei die vorgezogene Parlamentswahl ein «schwerer Fehler».

Ausstieg aus der Koalition

Doch der in der vergangenen Woche überraschend als Nachfolger von Schimon Peres zum Chef der Arbeitspartei gewählte Gewerkschafter Perez hatte umgehend Kurs auf Neuwahlen genommen. Kaum im Amt, kündigte er an, dass er den Bruch des Regierungsbündnisses mit Scharons Likud herbeiführen werde.

Bereits am Sonntag will das Zentralkomitee der Arbeitspartei über den Ausstieg aus der Koalition abstimmen und sich sodann als «wirkliche Alternative» zu Likud präsentieren. Perez bestimmte auch schon seinen Wahlkampfmanager: Ephraim Sneh, den Fraktionsvorsitzenden der Partei.

Arbeitspartei im Aufwind

Umfragen sehen die Arbeitspartei unter ihrem dynamischen neuen Chef im Aufwind. Derzeit könnte sie sich demnach von 22 auf 27 von insgesamt 120 Mandaten steigern. Der Likud dagegen verlöre drei seiner derzeit 40 Sitze. Der seit 2001 als Ministerpräsident amtierende Scharon bleibt Israels beliebtester Politiker.

Stünde sein innerparteilicher Rivale, der frühere Regierungschef Benjamin Netanjahu an der Spitze des Likud, bekäme die Partei laut einer aktuellen Umfrage im Auftrag der Zeitung «Maariv» nur 33 Sitze in der Knesset - und die Arbeitspartei ebensoviele.

(bert/sda)

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