Scharon wird für dauerhaft amtsunfähig erklärt
publiziert: Sonntag, 9. Apr 2006 / 14:23 Uhr

Jerusalem - Der seit gut drei Monaten im Koma liegende israelische Ministerpräsident Ariel Scharon soll am Dienstag für dauerhaft amtsunfähig erklärt werden.

Ariel Scharon erlitt im Januar einen Schlaganfall.
Ariel Scharon erlitt im Januar einen Schlaganfall.
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Sein Nachfolger Ehud Olmert nahm am Sonntag mit der Arbeitspartei Gespräche zur Bildung einer Regierung auf.

Die Regierung werde wegen des am Mittwoch beginnenden Osterfestes bereits drei Tage früher als vorgeschrieben die Regierungsunfähigkeit Scharons erklären, teilte das Justizministerium mit. Eigentlich wäre die gesetzlich vorgeschriebene Frist von 100 Tagen erst am kommenden Freitag erreicht.

«Ernst, aber stabil»

Scharon war am 4. Januar nach einem schweren Schlaganfall ins Spital eingeliefert worden und liegt seitdem im Koma. Die Ärzte beschreiben seinen Zustand seit Wochen als «ernst, aber stabil». Anzeichen dafür, dass er aus dem Koma wieder erwachen könnte, gibt es nach Angaben der Mediziner nicht.

Bei der Erklärung der Regierungsunfähigkeit handelt es sich um eine reine Formalie. Tatsächlich wurde Scharons bisheriger Stellvertreter Ehud Olmert bereits vor Wochen zum amtierenden Ministerpräsidenten ernannt.

Olmerts Kadima-Partei nahm am heute ihre Koalitionsgespräche auf. Unterhändler der Kadima trafen sich in Ramat Gan bei Tel Aviv zunächst mit der Arbeitspartei.

Regierungsbildung

Diese war aus der Parlamentswahl vom 28. März hinter Kadima als zweitstärkste Kraft hervorgegangen. Weitere vorgesehene Gesprächspartner waren die orthodoxe Schas-Partei, der rechte Likud- Block sowie die rechtsnationalistische Partei Israel Beiteinu.

Die Gespräche sollten morgen mit der neu ins Parlament eingezogenen Rentnerpartei, der Vereinigten Torah-Partei sowie der linksgerichteten Merez fortgesetzt werden.

Präsident Mosche Katzav hatte Olmert am vergangenen Donnerstag mit der Regierungsbildung beauftragt, dessen Kadima bei der Wahl 29 der 120 Mandate errang. Olmerts Unterhändler Ejal Arad betonte, seine Partei strebe ein möglichst breites und stabiles Bündnis an, um vor «Erpressungen gefeit» zu sein.

(sda)

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