Scharons Likud-Block stimmt gegen Palästinenserstaat

Das Zentralkomitee der Likud-Partei sprach sich in einer Resolution mit überwältigender Mehrheit gegen die Gründung eines Palästinenserstaates aus.

Scharon hatte sich zuvor in der Konzerthalle in Tel Aviv in einer leidenschaftlich vorgetragenen Rede dafür eingesetzt, die Abstimmung über die Resolution aufzuschieben. «Dies ist nicht die Zeit, irrelevante Fragen zu erörtern», hatte Scharon erklärt. Eine derartige Entscheidung zum jetzigen Zeitpunkt würde den internationalen Druck auf Israel verstärken.

Netanjahu hatte vor der Rede Scharons gesprochen und die Ansicht vertreten, ein Staat mit oder ohne Palästinenserpräsident Jassir Arafat als Oberhaupt würde Israel bedrohen. Entschieden widersetzte er sich der Bereitschaft Scharons, den Plan zu einer internationalen Friedenskonferenz zu akzeptieren.

Der Vorschlag Scharons, die Abstimmung zu verschieben, wurde mit 59 zu 41 Prozent bei 669 Stimmen abgelehnt. Die Resolution gegen einen Palästinenserstaat fand danach eine überwältigende Mehrheit.

«Ich respektiere jede demokratische Entscheidung des Zentralkomitees», sagte Scharon, bevor er von Pfiffen begleitet den Saal verliess.

Scharon hat sich wiederholt für einen eigenen Palästinenser-Staat ausgesprochen, der nach Friedensverhandlungen entstehen soll. Es wird damit gerechnet, dass Netanjahu Scharon die Parteiführung vor den Wahlen kommendes Jahr streitig machen will.

(kil/sda)