«Schengen Gewinn für Freiheit und Sicherheit»
publiziert: Freitag, 12. Dez 2008 / 17:06 Uhr / aktualisiert: Freitag, 12. Dez 2008 / 17:33 Uhr

Basel - Für Bundesrätin Eveline Widmer-Schlumpf ist die Schengen-Assoziierung der Schweiz «ein Gewinn für die Freiheit und Sicherheit unserer Bürger und Bürgerinnen». Das sagte sie gemäss Redetext anlässlich von Feierlichkeiten in Basel.

Fortschritt im Kampf gegen organisierte Kriminalität: Eveline Widmer-Schlumpf.
Fortschritt im Kampf gegen organisierte Kriminalität: Eveline Widmer-Schlumpf.
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An dem Anlass auf dem Rheinschiff «MS Christoph Merian» nahmen auch Michael Reiterer, EU-Botschafter in der Schweiz, und der Basler Sicherheitsdirektor Hanspeter Gass teil. Mit der Feier solle die Schengen-Assoziierung gewürdigt und den EU-Partnern ein Dank ausgesprochen werden, sagte Widmer-Schlumpf vor den Medien.

Auf der Gästeliste stünden daher hauptsächlich Bedienstete der höheren technischen Ebene der Mitgliedstaaten und Institutionen der Europäischen Union (EU), die an der Schengen-Evaluation der Schweiz beteiligt gewesen seien, führte die Justizministerin weiter aus. Für den Anlass sei bewusst Basel gewählt worden.

Erwartungen übertroffen

Basel stehe stellvertretend für die Orte in der Schweiz, die traditionell eng mit dem benachbarten Ausland verbunden seien; die Abschaffung systematischer Personenkontrollen bedeute «hier einen logischen Schritt». Schengen stelle aber auch «für die gesamte Schweiz einen wichtigen Schritt» dar.

Die ersten Erfahrungen mit dem Schengener Informationssystem (SIS) seit August überträfen die Erwartungen, sagte Widmer-Schlumpf zudem: Pro Tag würden über 20 Treffer gezählt, und SIS habe erste Verhaftungen von Verbrechern ermöglicht. Wichtige Fortschritte erwarte sie auch hinsichtlich organisierter Kriminalität.

Erfreuter EU-Botschafter

EU-Botschafter Reiterer zeigte sich erfreut, einen «historischen Schritt in der Schweiz miterleben» zu dürfen.

Es sei «ein gutes Zeichen», dass die Schweiz einen weiteren Schritt mache, um «selbst gesetzte Grenzen abzubauen». Personenfreizügigkeit habe nichts mit Unsicherheit zu tun, denn Schengen führe zu mehr Sicherheit.

(ht/sda)

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