Schengen seit Mitternacht in Kraft
publiziert: Freitag, 12. Dez 2008 / 07:01 Uhr / aktualisiert: Freitag, 12. Dez 2008 / 12:11 Uhr

Brüssel - Seit Mitternacht ist die Schweiz Teil des Schengenraums - ohne systematische Personenkontrollen an den Landesgrenzen. Die Reisefreiheit dürfe aber nicht durch die Warenkontrollen umgangen werden, warnt EU-Kommissar Jacques Barrot.

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Natürlich seien Warenkontrollen möglich, erklärte Barrot gegenüber Schweizer Medien anlässlich der Schengen-Assoziierung. Doch «das Schengenrecht heisst wirklich, dass man Grenzen überschreiten kann, ohne kontrolliert zu werden», betonte er. «Dies muss respektiert werden.»

Mit der Umsetzung des Schengenabkommens verpflichtete sich die Schweiz, die systematischen Personenkontrollen an den Grenzen abzuschaffen. Kontrollen im Verdachtsfall bleiben möglich - ebenso Warenkontrollen, da die Schweiz nicht Teil der EU-Zollunion ist.

Leistungstarke Datenbank

Schengen bedeute mehr Freiheit - aber gleichzeitig auch mehr Schutz, führte der EU-Justizkommissar aus. Seit es Schengen gebe, seit fast 20 Jahren also, «hat sich nicht gezeigt, dass die Freiheit der Grenzen zu mehr Kriminalität geführt hat. Das ist wichtig zu betonen.»

Wenn die neue Fahndungsdatenbank SIS II, in der auch digitale Fingerabdrücke erfasst werden können, eingeführt ist, dann werde Europa «wahrscheinlich über das weltweit leistungsstärkste System verfügen», unterstrich Barrot weiter.

Bedenken über Abstimmung

«Man kann jedoch nicht Barrieren aufheben und gleichzeitig andere schaffen», fügte Barrot unter Verweis auf die Volksabstimmung zur Personenfreizügigkeit an. Er wolle nicht drohen. Doch es «gäbe wirklich ein Problem der Vereinbarkeit eines negativen Abstimmungsergebnisses und des Schengenbeitritts», bekräftigte er frühere Äusserungen.

An den Schweizer Flughäfen erfolgt die vollständige Schengen-Umsetzung per 29. März 2009. Bis dahin gilt eine Übergangsphase, in der nach wie vor alle Pässe kontrolliert werden, wie die Zürcher Flughafenbetreiberin Unique mitteilte.

(bert/sda)

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