Schiiten in Irak demonstrieren für baldige Wahlen

publiziert: Mittwoch, 21. Jan 2004 / 18:04 Uhr

Bagdad - In Irak haben erneut mehrere tausend Schiiten für baldige allgemeine Wahlen demonstriert. Demokratie - Hoffnung für uns alle, riefen die Demonstranten in Samawa.

Schiiten fordern seit geraumer Zeit allgemeine Wahlen.
Schiiten fordern seit geraumer Zeit allgemeine Wahlen.
Die irakische Bevölkerung habe das Recht, ihr Regierungssystem und ihre Verfassung selbst zu bestimmen, sagte ein Vertreter des einflussreichen Schiitenführers Grossayatollah Ali Sistani bei dem Protestzug in der südirakischen Stadt Samawa.

Bereits in den vergangenen Tagen hatte es in der Hauptstadt Bagdad sowie in den heiligen Städten Kerbela und Nadschaf Massendemonstrationen gegen den Zeitplan der USA und des irakischen Regierungsrates gegeben, der allgemeine Wahlen erst für kommendes Jahr vorsieht.

Grossbritannien unterstützt die Forderung der Schiiten, wie die britische Tageszeitung Guardian unter Berufung auf Regierungsmitarbeiter in London berichtete. Auch die USA stünden kurz davor, dem Druck der wochenlangen Proteste nachzugeben. Im Gespräch sei ein Wahlgang noch vor der angestrebten Machtübergabe an irakische Institutionen zur Jahresmitte.

Der irakische Kurdenführer Massud Barsani hält allgemeine Wahlen noch in diesem Jahr für unmöglich. Es sei deshalb unnötig, dass UNO-Generalsekretär Kofi Annan ein Team der Vereinten Nationen nach Bagdad schicke, sagte Barsani, der zu den Mitgliedern des provisorischen Regierungsrats gehört.

Annan hatte erklärt, die UNO wolle bis zum Mai sondieren, ob direkte Wahlen nicht doch schon vor der Machtübergabe an eine neue irakische Übergangsregierung stattfinden könnten.

Die Vertreter der US-Besatzungsbehörde zeigen derweil im Umgang mit den festgenommenen Mitgliedern des früheren Regimes Härte. Der Genfer Anwalt von Barzan el Tikriti, dem Halbbruder von Saddam Hussein, hat während seines Irak-Aufenthaltes keinen Kontakt zu seinem Mandanten gehabt. Er habe auch keine Akten einsehen können, erklärte Marc Henzelin nach seiner Rückkehr nach Genf.

(rp/sda)

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