Schily fordert offene Diskussion über Probleme der Zuwanderung

Schily betonte, es sei nicht ausländerfeindlich, wenn man darauf hinweise, dass gerade die Einwanderer Integrationsbereitschaft zeigen müssten. Wesentlich sei das Erlernen der deutschen Sprache. Bei Fragen der Zuwanderung müsse auch das Maß der Integrationsfähigkeit des Landes beachtet werden. Man könne Zuwanderungsraten nicht ausschlisßlich nach demographischen Gesichtspunkten festlegen , sondern müsse auch berücksichtigen, wie viele Menschen in welchem Zeitraum integriert werden könnten.

Schily forderte dringend Lösungen gegen den Missbrauch des Asylverfahrens für eine «Zuwanderung auf Zeit». 80 Prozent der Entscheidungen des Bundesamts für die Anerkennung ausländischer Flüchtlinge würden angefochten, aber in rund 90 Prozent dieser Fälle werde die Ablehnung der Asylgesuche von Gerichten bestätigt. Die Anrufung der Gerichte diene also offensichtlich nur zur Verlängerung des Aufenthalts. In einem Interview der «Financial Times Deutschland» (Montagausgabe) präzisierte Schily, die Bundesrepublik habe ein Interesse an Zuwanderung, jedoch müsse diese im Einklang mit den politischen, wirtschaftlichen und kulturellen sowie demographischen Interessen des Landes stehen. Er ziehe ein flexibles System einer starren Zuwanderungsquote vor.

(sda)