Schmid: Milizsoldaten zur Ausbildung ins Ausland

publiziert: Montag, 15. Sep 2008 / 20:50 Uhr / aktualisiert: Montag, 15. Sep 2008 / 22:54 Uhr

Bern - Milizsoldaten sollen zu Ausbildungsdiensten im Ausland verpflichtet werden können. Berufsmilitärs und ziviles Personal des Verteidigungsdepartementes (VBS) werden bei Bedarf ins Ausland abkommandiert.

Samuel Schmid verteidigte die Auslandseinsätze im Parlament.
Samuel Schmid verteidigte die Auslandseinsätze im Parlament.
Der Ständerat hat sich gegen den Nationalrat gestellt, der nur freiwillige Ausland-Einsätze zulassen will. Er folgte dabei einem kämpferisch und temperamentvoll auftretenden Verteidigungsminister Samuel Schmid und dessen Vorschlägen für eine Revision der Militärgesetzgebung.

Die Sicherheitspolitische Kommission (SIK) habe die Revision der Militärgesetzgebung vor den «personellen Wirbelstürmen» um die Demission von Armeechef Roland Nef durchberaten, sagte Kommissionssprecher Bruno Frick (CVP/SZ). Sicherheitspolitik dürfe sich nicht von Personalproblemen leiten lassen.

«Feuriger Vertreter der Miliz»

Bundesrat Schmid sagte, es gehe jetzt darum, die Armee nach den tiefgreifenden Reformen der letzten Jahre zu konsolidieren. Er sei ein «feuriger Vertreter der Miliz», aber nicht sicher, ob die Miliz haltbar sei. Er müsse deutlich werden: Die Sicherheitspolitik werde heute über die knappen Finanzen und nicht über Strategien bestimmt.

Dauerhafte Assistenzdiensteinsätze der Armee wie Einsätze für die EURO 08 oder das Weltwirtschaftsforum (WEF) sollen weiterhin möglich sein. Der Ständerat widersprach dem Nationalrat, der sehr knapp für ein Verbot votiert hatte. Die Armee dürfe sich bei Freund-Einsätzen zu Gunsten der Kantone nicht aus der Pflicht stehlen, sagte Schmid.

Genehmigung nötig

Ebenfalls gegen den Nationalrat stellte sich der Ständerat in der Frage der Genehmigung von Friedensförderungsdiensten. Eine Genehmigung der Bundesversammlung ist danach nötig, wenn der Einsatz von mehr als 30 Angehörigen der Armee länger als sechs Monate dauert - und nicht drei Wochen, wie dies der Nationalrat beschlossen hatte.

Bei brisanten Einsätzen in Ausland muss das Departement nach Ansicht des Ständerates vorgängig die Präsidentinnen und Präsidenten der SIK und der Aussenpolitischen Kommission (APK) konsultieren und nicht die Gesamtkommissionen wie es der Nationalrat beschlossen hat.

Die mit 35 zu 4 Stimmen bei 4 Enthaltungen verabschiedete Vorlage geht an den Nationalrat zurück.

(tri/sda)

heikles thema...
...schneiden sie hier an olaf12 ;-) und ich bin schwer verwundert, dass hier nicht schon ganze hasstiraden gegen sie gesungen werden... im gegenteil ihre nachricht so ganz einsam die nacht überdauert hat?

nun, ich habe selber den ganzen militärdienst gemacht und bin glücklicherweise seit 2jahren altershalber ausgemustert. es war eine schöne zeit im militär, da ich doch ein paar ganz nette männer kennengelernt habe und zudem ein paar ecken der schweiz gesehen habe, welche ich wohl freiwiliig gar nicht besucht hättet.

gut.... damit hätten wir den kern meiner aussage auch schon erreicht: ich bin absolut einig mit ihrer aussage! denn es kann nicht zweck dieser enorm teuren organisation auf kosten des steuerzahlers sein, dass die schweizer wehrmänner eine soziale kuschelhöhle finanziert bekommen (armee meine ich), wo sie ein paar soziale defizite kompensieren können. und als reisebüro ist die ch-armee irgendwie auch nicht so ideal, die schweiz kennenlernen kann man grundsätzlich in der freizeit auch besser und wirtschaftsfreundlicher, als über armeekasernen.

wie gesagt, ich habe den ganzen militärdienst geleistet. daher kann ich ganz ruhig behaupten, dass die schweizer armee nicht funktioniert und zumindest die letzten 20jahre nie funktioniert hat. da hat also nicht nur br schmid schuld.... dieser chaotische haufen von selbstdarstellern und wichtigtuern hat nie funktioniert. wenn schon nur den wehrmännern (inkl. kader) die nutzung privater handies verboten wäre, dann würde überhaupt rein gar nichts mehr funktionieren, da die kommunikation total zusammenbrechen würde. wenn man dann noch die nutzung privater computer-anlagen in den büros der kompanien verbieten würde, dann würde auch dieser ganze elende papierkrieg zusammenbrechen.

wenn man dann noch schaut, welche enormen leerläufe auf dem feld und sogenannten ausbildung produziert werden, dann bleibt nur noch die küche, welche in der armee wirklich sinnvoll arbeitet und zum grössten teil sehr gute arbeit leistet. aber eine armee zu erhalten wegen der küche, kann ja auch nicht das ziel sein.

die schweizer armee braucht es nicht...... nicht in dieser form..... ich bin für eine abschaffung der schweizer armee und für eine klare aufrüstung des katastrophenschutzes. es ist nicht logisch, wenn wir soldaten und militär-offiziere für den einsatz während unwetter-katastrophen rüsten, für erdbeben oder lawinen oder überschwemmungen etc, wenn hier spezialisten und helfer mit besserer ausrüstung und anderem know-how gefragt wären! es bringt auch nichts, wenn wir dann superteure panzer und kriegsflugzeuge horten, wenn besser helikopter und fahrzeuge für menschen- und gütertransporte in unwegsamen gelände gefragt wären. wenn wir weiter über jahrzehnte für diese einsätze schlecht ausgebildete armeeangehörige zweckentfremden um dieser institution einen sinn zu geben, dann ist das einfach ein ziemlich sinnloses und lachhaftes verhalten. dann erinnert das eher an ballenberg als an reales zeitverständnis.

jaja..... ich höre es schon.... klar gibt es noch kriegerische konflikte auf der welt! und es ist nicht verboten, diese im auge zu behalten und erstens diplomatisch ständig auf diese konfliktherde einzuwirken (BR calmy-rey macht das ganz gut) und andererseits mit unseren europäischen nachbarn ein gesamtkonzept aufzustellen zum schutz von ganz westeuropa.

es geht mir nicht perse um eine totalabschaffung von armee.... ob es eine braucht oder nicht.. möglicherweise braucht es 2008 noch ein schutzkonzept..... klar.... aber die schweizer armee ist das falsche mittel... zu teuer.... zu ineffizient.... nostalgisch-romantisch, aber bestimmt nicht logisch-rational! und sentimentale ausgaben-posten wollen wir uns ja nicht wirklich erhalten oder? ich finde, meine steuergelder sind dafür echt zu schade...

wenn wir also die zeughäuser und zulieferbetriebe unterhalten wollen.... das entsprechende gewerbe in der innerschweiz stützen müssen..... dann bezahlen wir diese mitarbeiterinnen und mitarbeiter wohl besser und günstiger direkt via arbeitslosenkasse, als dass wir mühsam bundesbetriebe der armee aufrecht erhalten via steuergelder, damit diese leute nicht arbeitslos werden..... auch das ist also nur eine augenwischerei.... ewig können wir uns diesen armee-ballenberg nicht leisten ;-)
sogar der BR glaubt nicht mehr richtig daran
Wie schlecht muss es wohl um unsere Armee bestimmt sein, wenn sogar der BR Schmid selber je länger je mehr den Glauben an des Schweizers "heilige Kuh" verliert..

Dank der vergangenen Aktionen (Affäre Nef lässt grüssen) hat die Schweizerische Armee wie sie ja (Armee XXI sei Dank) neu heisst, erneut an Glaubwürdigkeit verloren..

am besten in eine Berufsarmee umwandeln.. sollen doch die gehen, die wirklich Freude an den Leerläufen haben die dort alle Jahre wieder stattfinden...

das Ganze kommt je länger je mehr zu einer Farce..

finde ich übrigens super die Idee *** ironisch gemeint *** wenn man die Leute im eigenen Land nicht gebrauchen kann (bzw. der Armee die Aufgaben ausgehen) dann werden sie einfach ins Ausland geschickt als ob das was bringen würde..

das Kasperlitheater wird auch dort stattfinden, sprich es liegt eher an den sturen "Ewiggestrigen Militärköpfen für die die Armee eine Art Zweitfamilie darstellt"
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