Schmid: «Schweizer Armee braucht Verschnaufpause»

Nicht militärische Aggressoren gefährdeten die Sicherheit, sondern neue Gefahren wie Naturkatastrophen, technische Katastrophen, Terrorismus oder gewalttätiger Extremismus. Auch ausserhalb von Notlagen, zum Beispiel bei Pandemien, könne die Armee eingesetzt werden.

Die Armee müsse sich für die Bewältigung solcher Ereignisse rüsten und die Zusammenarbeit mit den Kantonen suchen. «Wir haben in den letzten Jahren 20 Prozent des Budgets verloren und müssen uns zur Decke strecken, das heisst wir müssen uns auf die grössten Gefahrenszenarien konzentrieren», sagte Schmid.

Glaubwürdige Ausbildung

Das Milizsystem sei vorteilhaft. Es garantiere einen Armee-Bestand zu günstigen Preisen, der zur Bewältigung der Armeeaufträge nötig sei. Die Armee müsse sich anpassen. Dazu brauche sie eine glaubwürdige Ausbildung, vor allem in den einzelnen Kadern, sagte Schmid.

Schmid will die Bereitschaft der Armee erhöhen. Eine Schlüsselrolle spielten hier die Durchdiener und die Militärische Sicherheit. Diese Miliz- und Berufskomponente erlaube es der Schweiz, rasch und aus dem Stand auf Ereignisse zu reagieren.

Polizei stösst an Grenzen

Ein wesentlicher Teil der denkbaren Bedrohungen und Gefahren falle in die Zuständigkeit der Polizei. Doch die Polizeikorps stossen laut dem VBS-Chef rasch an ihre Kapazitätsgrenzen.

Wie Untersuchungen zeigten, könnten gesamtschweizerisch innert Stunden rund Polizisten eingesetzt werden. Innerhalb von drei Tagen könnten Polizeicorps der Kantone nochmals etwa gleich viele Polizisten stellen.

Allerdings wäre dann die polizeiliche Grundversorgung nicht mehr gewährleistet. Spätestens nach drei Tagen gehe es nicht mehr ohne die Armee, sagte Schmid.

Konsolidierung nötig

Die Schweizer Armee brauche nach der Redimensionierung eine Konsolidierungsphase. Die Qualität müsse gesichert, Prozesse beschleunigt und das Personal aktiv geführt und begleitet werden, sagte Schmid vor der St.Galler FDP.

Zuerst müsse die Restrukturierung der Armee zu Ende geführt werden. Um Synergien zu nutzen und Geld zu sparen, müsse die Logistik und die militärische Infrastruktur nach dem Um- und Abbau neu organisiert werden.

Selbstkritisch betrachtete Schmid die Personalpolitik. Zwar laufe der vom Bund angeordnete Stellenabbau nach Plan, doch er habe Lücken hinterlassen. «Die Personalplanung, -führung und auch das Gewinnen von neuem Personal hat Priorität und ist verbesserungswürdig», sagte Schmid.

(smw/sda)