Schmid hält Rücktritt «nicht für angebracht»
publiziert: Donnerstag, 28. Aug 2008 / 21:07 Uhr

Zürich - Bundesrat Samuel Schmid trotzt den wegen der Affäre um Armeechef Roland Nef laut gewordenen Rufen nach einem Rücktritt. Es gebe eine legitime Pflicht, dem Sturm zu trotzen, sagte Schmid in einem vorabgedruckten Interview mit der «NZZ» vom Freitag.

Bundesrat Samuel Schmid: «Rückblickend würde ich das eine oder andere anders machen.»
Bundesrat Samuel Schmid: «Rückblickend würde ich das eine oder andere anders machen.»
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Es gebe überdies kaum einen Bundesrat, der nicht schon einmal zum Rücktritt aufgefordert worden sei, sagte Schmid zur «Neuen Zürcher Zeitung». «Schliesslich wäre es für unsere politische Kultur nachteilig, wenn man wie ein Seismograf auf derartige, teilweise taktisch motivierte Spielchen reagieren würde.»

Gestützt auf das, was in den letzten Wochen abgelaufen sei, halte er einen Rücktritt «jetzt nicht für angebracht», sagte der Verteidigungsminister. «Ich werde den Entscheid über meinen Rücktritt fällen, wenn ich den Zeitpunkt für richtig halte.»

Zum Auswahlverfahren von Nef sagte Schmid, «rückblickend würde ich das eine oder andere anders machen, aber hinter meinem Vorgehen ein grundsätzliches Fehlverhalten zu sehen, da habe ich angesichts der Praxis doch etwas Mühe». Das Auswahlprozedere für den Armeechef werde jedenfalls nun anders organisiert.

Kandidaten sicherheitsüberprüft

Jetzt müssten die Kandidaten sicherheitsüberprüft werden, obwohl am Ende nur einer gewählt werde. Für alle übrigen werde damit die Persönlichkeitsuntersuchung «auf Halde» vorgenommen.

Auf die Frage, ob Nef ihn nicht hinreichend über seine privaten Probleme informiert habe, sagte Schmid: «Das empfinde ich heute subjektiv auch so, doch fachlich ist ihm nichts vorzuwerfen.»

Bei der Abgangsentschädigung für Nef habe sich der Bundesrat ans Bundespersonalgesetz gehalten, das sogar noch mehr erlaubt hätte.

(smw/sda)

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