Schröder trotz Verluste zufrieden

publiziert: Montag, 20. Sep 2004 / 18:06 Uhr

Berlin - Der deutsche Bundeskanzler Gerhard Schröder hat sich nach den Landtagswahlen in Brandenburg und Sachsen zufrieden geäussert. Das wird Auftrieb geben, sagte er trotz der neuerlichen Verluste für seine SPD.

Gerhard Schröder sieht Positives, trotz Verluste.
Gerhard Schröder sieht Positives, trotz Verluste.
Auch Parteichef Franz Müntefering zog eine positive Bilanz. Die SPD entwickle eine neue Stärke als Regierungspartei. Aber es stünden noch viele Anstrengungen an. Der Ärger in der Bevölkerung über die Arbeitsmarkt-Reform Hartz IV hatte den Volksparteien SPD und CDU am Sonntag in beiden ostdeutschen Bundesländern deutliche Verluste eingebracht.

CDU-Parteichefin Angela Merkel nannte als Lehre aus dem Wahltag, dass die Union das Vertrauen der Menschen suchen müsse. CDU und CSU müssten bis Ende Jahr zu einer geschlossenen Haltung bei ihren Reformkonzepten finden.

Sachsens CDU-Ministerpräsident Georg Milbradt sprach von einer Protestwahl. Er verlor dabei seine absolute Mehrheit. Die sächsische SPD bot ihm nun als Koalitionspartner an.

In Brandenburg sucht SPD-Ministerpräsident Matthias Platzeck das Gespräch mit den auf Platz zwei vorgerückten PDS-Reformkommunisten und mit seinem bisherigen Koalitionspartner CDU.

Rechtsextreme rücken vor

Mit Besorgnis registrierten die grossen Parteien das gute Abschneiden der Rechtsextremen. Die DVU zieht erneut in den Landtag von Brandenburg ein, die NPD erstmals in den von Sachsen.

Bundespräsident Horst Köhler warnte vor Panik. Allerdings müsse die Politik das Signal der Bürger ernst nehmen und nach den Gründen fragen. Der Schriftsteller Ralph Giordano äusserte die Sorge, dass die Demokratie in Deutschland ihr Antlitz zu verändern beginne.

In Brandenburg sackte die SPD um 7,4 Punkte ab, blieb aber mit 31,9 Prozent stärkste Kraft. Auf Platz zwei kam die PDS mit einem Plus von 4,7 Punkten auf 28,0 Prozent. Die CDU verlor 7,2 Punkte und landete mit 19,4 Prozent auf dem dritten Platz.

In Sachsen stürzte die CDU um 15,8 Punkte auf 41,1 Prozent. Die SPD büsste 0,9 Punkte ein und kam nur noch auf 9,8 Prozent. Die PDS steigerte sich um 1,4 auf 23,6 Prozent.

(sl/sda)

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