Schröder und Chirac wollen Anti-Terror-Kampf verstärken

publiziert: Dienstag, 16. Mrz 2004 / 17:28 Uhr / aktualisiert: Dienstag, 16. Mrz 2004 / 18:53 Uhr

Brüssel - Nach den Anschlägen von Madrid wollen Frankreich und Deutschland den internationalen Kampf gegen den Terror verstärken. Das wurde nach einem Treffen zwischen Präsident Jacques Chirac und Bundeskanzler Gerhard Schröder in Paris bekannt.

Präsident Jacques Chirac und Bundeskanzler Gerhard Schröder trafen sich in Paris. (Bild: Archiv)
Präsident Jacques Chirac und Bundeskanzler Gerhard Schröder trafen sich in Paris. (Bild: Archiv)
Frankreich sei wie alle Demokratien nicht sicher vor Terroranschlägen, sagte Chirac beim Treffen im Elysée-Palast.

Wir müssen die Hoffnung, die Solidarität und den Dialog der Kulturen der vermeintlichen Unausweichlichkeit eines Schocks der Zivilisationen entgegensetzen, sagte Chirac. Schröder betonte, er teile die Analyse seines Gastgebers.

In der gegenwärtigen Phase kommt es darauf an, die Zusammenarbeit der existierenden Dienste im Kampf gegen den Terrorismus zu verbessern, sagte der Kanzler. Dass man dazu künftig eine gemeinsame europäische Institution schaffen könne oder solle, wolle er nicht ausschliessen.

Österreich und Belgien hatten vorgeschlagen, die Europäische Union mit einem eigenen Geheimdienst auszustatten. Darüber soll in Brüssel beraten werden.

Allgemein sollten Warn- und Sicherheitssysteme gegen den Terrorismus ausgebaut werden. Dies solle im Mittelpunkt der Arbeit des bevorstehenden EU-Gipfels stehen, betonte Chirac.

Die Europäische Kommission kündigte für den Brüsseler Gipfel am 25. und 26. März eine Solidaritätserklärung zum Kampf gegen den Terror an. Gemäss dem Text sollen sich alle EU-Staaten für den Fall, dass einer von ihnen Opfer eines Anschlags wird, zu gemeinsamem Vorgehen verpflichten.

Dieser Gipfel soll als EU-Frühjahrstreffen traditionell Wirtschaftsfragen behandeln. Um das wegen der Anschläge von Madrid hinzugekommene Schwerpunktthema des Anti-Terror-Kampfes vorzubereiten, wurde für Freitag eine Sondersitzung der EU-Innenminister anberaumt.

Derweil hat eine islamistische Gruppe nach Angaben des französischen Justizministeriums mit Anschlägen in Frankreich gedroht. Aus Justizkreisen verlautete, die Drohung werde sehr ernst genommen.

(bert/sda)

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