Schuldspruch gegen Olmert wegen Korruption

Das israelische Gesetz sieht bei einem solchen Tatbestand der Untreue eine maximale Strafe von drei Jahren Haft vor. Es ist aber unklar, ob Olmert überhaupt mit einer Haftstrafe rechnen muss.

In einem zweiten Anklagepunkt folgte das Gericht der Verteidigung, wonach Olmert von der doppelten Abrechnung von Reisespesen nichts gewusst habe. Auch in dem Anklagepunkt, er habe illegal 600'000 Dollar von einem US-Geschäftsmann angenommen, wurde Olmert freigesprochen.

«Notwendige Lektionen lernen»

Israelische Kommentatoren sprachen von einem «juristischen Erdbeben» und einem schweren Schlag für die Staatsanwaltschaft, weil Olmert nur in einem Punkt verurteilt werden konnte.

Olmert äusserte sich nach dem Urteilsspruch erleichtert. Zu der Verurteilung wegen Untreue sagte der ehemalige Ministerpräsident: «Ich respektiere die Entscheidung des Gerichts.» Die Richter hätten «entschieden, dass ich gegen Prozeduren verstossen habe», sagte er: «Ich werde die notwendigen Lektionen lernen.»

Zu dem Freispruch in zwei Anklagepunkten sagte Olmert: «Es gab keine Korruption, es gab keine Geldumschläge.» Ausserdem erklärte er, man dürfe nicht die weitreichenden Folgen der Entscheidung ignorieren, ihn vor Gericht zu stellen.

Im September 2008 zurückgetreten

Olmert hatte während des seit 2009 laufenden Verfahrens stets seine Unschuld beteuert. Er war im September 2008 wegen der Korruptionsvorwürfe als Regierungschef und als Chef der Kadima-Partei zurückgetreten.

(alb/sda)