Schweden erteilt Hamas-Minister ein Visum
publiziert: Freitag, 5. Mai 2006 / 11:52 Uhr / aktualisiert: Freitag, 5. Mai 2006 / 12:54 Uhr

Stockholm - Erstmals seit dem Machtwechsel in den Palästinensergebieten hat ein europäisches Land einem Minister der radikal-islamischen Hamas ein Visum erteilt.

Der schwedische Ministerpräsident Göran Persson.
Der schwedische Ministerpräsident Göran Persson.
Schweden erlaubte Flüchtlingsminister Atef Edwan die Teilnahme an einer Konferenz.

Die Tagung zum Thema Exil-Palästinenser findet am Wochenende in Malmö statt, wie die Nachrichtenagentur TT berichtete. Die europäischen Staaten unterhalten zur derzeitigen palästinensischen Regierung keine Kontakte, weil die Hamas als terroristische Organisation eingestuft wird.

Israel bedauert Entscheid

Israel bedauerte den Entscheid Schwedens. Um die Hamas zu einer Änderung ihrer Politik zu bewegen, sei es besser, sich an die Vorgaben der EU zu halten. Die Erteilung einer Einreiseerlaubnis werde einen solchen Prozess nicht voranbringen, sagte ein Sprecher des Aussenministeriums.

Die EU fordert von der Hamas, dass sie das Existenzrecht Israels anerkennt, sich von Anschlägen distanziert und bisherige Friedensvereinbarungen zwischen Israelis und Palästinensern einhält. Die EU hat auch die direkten Hilfszahlungen an die Hamas-Regierung ausgesetzt.

Weitere Visen abgelehnt

Der schwedische Ministerpräsident Göran Persson hatte am Mittwoch mitgeteilt, dass zwei andere Hamas-Politiker von Schweden keine Einreise-Visum erhielten. Dies war damit begründet worden, dass ihre Einreise-Anträge von Frankreich bereits zuvor abgelehnt worden waren.

Die im Schengen-Abkommen zusammengeschlossenen europäischen Staaten garantieren sich gegenseitig, dass sie in einem solchen Falle die Entscheidung des anderen Staates als verbindlich betrachten.

(bert/sda)

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