Schweiz erlässt Irak Schulden

Dabei handelt es sich im Wesentlichen um Forderungen aus den 80er Jahren, die durch die Exportrisikogarantie (ERG) gedeckt sind und für die bereits früher Zahlungsaufschub gewährt worden war, wie das Staatsekretariat für Wirtschaft (seco) mitteilte. Das Abkommen habe keine Auswirkungen auf die Bundesfinanzen.

Das Abkommen betrifft Schulden in der Höhe von 335 Millionen Schweizer Franken, wovon 160 Millionen überfällige Zinsen sind. Damit wird ein Entscheid der Gläubigerländer des Pariser Klubs umgesetzt, mit dem sich auch die Schweiz im November 2004 zur Schuldenreduktion und Umschuldung verpflichtete.

Schulden in Milliarden-Höhe

Mit Schulden, die Ende 2004 auf insgesamt 120 Milliarden Dollar geschätzt wurden, war die finanzielle Lage des Irak nicht nachhaltig, wie es weiter hiess. Der Anteil von ungefähr 39 Milliarden Dollar, der den Gläubigern des Pariser Klubs geschuldet ist, wird in drei Phasen um 80 Prozent reduziert.

Die 80-Prozent-Regelung ist ein Kompromiss, der auf einen Vorschlag der USA und Deutschlands zurückgeht. Die Gegner des Irak-Kriegs - Russland, Deutschland und Frankreich - hatten zuerst einen Schuldenerlass von 50 Prozent angeboten, die kriegführenden Länder USA und Grossbritannien forderten dagegen 95 Prozent.

Der Pariser Club vereint die grössten Gläubigerstaaten des Westens sowie Russland und Japan. Vermutlich rund 60 Milliarden Dollar schuldet der Irak Staaten in der Golfregion und in Osteuropa. Mit rund 20 Milliarden Dollar steht das Land zudem bei privaten Gläubigern wie Banken oder Unternehmen in der Kreide.

(lg/sda)