Schweiz exportiert weniger Kriegsmaterial

Das nördliche Nachbarland erhielt Lieferungen im Wert von 59 Mio. Franken. Zweitwichtigster Importeuer war Dänemark (32 Mio.), es folgten die USA (28 Mio.), Schweden (17 Mio.) und Spanien (16 Mio.), wie das Staatssekretariat für Wirtschaft (seco) mitteilte. 76 Prozent (Vorjahr: 63) der Exporte gingen nach Europa.

Auf 14 Prozent (9) zugenommen hat der Anteil der Länder auf dem amerikanischen Kontinent; abgenommen haben die Anteile von Asien (von 12 auf 9 Prozent) und Afrika (von 16 auf noch 1 Prozent). Wie im Vorjahr waren 0,27 Prozent der 2005 insgesamt aus der Schweiz ausgeführten Waren Kriegsmaterial.

Hauptanteil Munition

Auf Munition und Bestandteile entfiel knapp ein Drittel der 2005 getätigten Exporte (31 Prozent). 19 Prozent waren gepanzerte Fahrzeuge und Teile davon, 13 Prozent militärische Luftfahrzeuge und Ersatzteile und 15 Prozent Ersatzteile für Feuerleitgeräte.

Insgesamt gingen beim seco im letzten Jahr 2153 (2193) Ausfuhrgesuche ein. 2143 mit einem Volumen von 1,028 Mio. Franken wurden genehmigt, neun abgelehnt und eines zurückgezogen. Von 51 (60) Voranfragen von Exporteuren wurden 26 (32) ablehnend beantwortet. Betroffen waren 19 Endempfänger-Staaten.

Laut Gesetz wird die Ausfuhr von Kriegsmaterial bewilligt, wenn dies dem Völkerrecht, den internationalen Verpflichtungen und den Grundsätzen der schweizerischen Aussenpolitik nicht widerspricht. Der Bundesrat kann für bestimmte Länder oder Ländergruppen ein Ausfuhrverbot erlassen.

(rr/sda)