Schweiz kritisiert Libyen
publiziert: Donnerstag, 21. Dez 2006 / 13:11 Uhr / aktualisiert: Donnerstag, 21. Dez 2006 / 13:29 Uhr

Bern - Die Schweiz hat die Todesurteile im Aids-Prozess gegen fünf bulgarische Krankenschwestern und einen palästinensischen Arzt in Libyen kritisiert. Botschafter Martin Aeschlimann wurde im libyschen Aussenministerium vorstellig.

Die HIV-Infektionen werden auf die katastrophale Hygiene zurückgeführt.
Die HIV-Infektionen werden auf die katastrophale Hygiene zurückgeführt.
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Der Schweizer Vertreter in Libyen habe in Tripolis ein entsprechendes Schreiben übergeben, führte der Sprecher des Eidg. Departements für auswärtige Angelegenheiten (EDA), Lars Knuchel, ein Communiqué aus.

Nach Auffassung des EDA widersprächen die Anklagepunkte, die Prozessdauer sowie die Haftbedingungen den «grundlegenden Regeln internationalen Rechts», heisst es in der Mitteilung. Das EDA hoffe, dass das Todesurteil aufgehoben werde.

Urteile angefochten

Am Dienstag hatte das Strafgericht in Benghasi die Angeklagten zum zweiten Mal zum Tod verurteilt. Der Richter befand sie für schuldig, 426 Kindern im Kinderspital der Stadt bewusst HIV-verseuchte Transfusionen verabreicht zu haben. Über 50 Kinder sind seitdem an Aids gestorben.

Die Verteidigung will die Urteile anfechten. Die Krankenschwestern und der Arzt sind seit Februar 1999 in Haft. Schon 2004 waren sie zum Tode verurteilt worden; das Oberste Gericht hob die Urteile aber auf.

Sündenböcke für Schlamperei

Das neue Todesurteil löste in Libyen Befriedigung international aber Proteste aus. Aus Sicht Bulgariens, der EU und von Aids-Forschern müssen die Verurteilten als Sündenböcke für die Schlamperei der Behörden herhalten. Die HIV-Infektionen werden auf die katastrophale Hygiene im Spital zurückgeführt.

(ht/sda)

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