Grössere Flüchtlingsgruppen
Schweiz nimmt Kontingentsflüchtlinge auf
publiziert: Freitag, 30. Nov 2012 / 12:10 Uhr
Bundesrat will wieder grössere Flüchtlingsgruppen aufnehmen(Symbolbild)
Bundesrat will wieder grössere Flüchtlingsgruppen aufnehmen(Symbolbild)

Bern - Der Bundesrat will künftig wieder gezielt grössere Gruppen von Flüchtlingen aufnehmen. Ziel ist es, jährlich eine Quote von so genannten Kontingentsflüchtlingen in der Schweiz anzusiedeln.

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Dies geht aus den bereits am Dienstag publizierten Jahreszielen für 2013 hervor, wie Radio DRS am Freitag berichtete. Bei der Auswahl der Flüchtlinge will die Regierung eng mit dem UNO-Hochkommissariat für Flüchtlinge (UNHCR) zusammenarbeiten.

Der Bundesrat habe rechtlich bereits heute die Kompetenz, Flüchtlingskontingente aufzunehmen, sagte ein Sprecher des Eidgenössischen Justiz- und Polizeidepartements (EJPD) auf Anfrage. Das EJPD wird nun ein Konzept ausarbeiten, wie der Bundesrat künftig mit dieser Kompetenz umgehen soll. Angaben dazu, wie viele Kontingentsflüchtlinge der Bundesrat aufnehmen will, machte der Sprecher nicht.

Nach dem Zweiten Weltkrieg hatte sich die Schweiz während Jahrzehnten an Wiederansiedlungsprogrammen des UNHCR beteiligt und grössere Flüchtlingsgruppen aufgenommen, etwa nach dem Ungarn-Aufstand 1956.

Mitte der 1990er Jahre stellte der Bundesrat die Aufnahme von Kontingentsflüchtlingen ein, weil wegen der Kriege im ehemaligen Jugoslawien sehr viele individuelle Gesuche gestellt wurden. 1998 wurde die Kontingentspolitik dann formell ausgesetzt.

Dass der Bundesrat diese Politik nun wieder aufnehmen will, freut das UNHCR. «Wir haben sehr hohe Bedürfnisse in diesem Bereich», sagte Susin Park, Leiterin des UNHCR-Büros in der Schweiz, gegenüber Radio DRS. Gemäss Park benötigt das UNHCR momentan über 800'000 Plätze für Flüchtlinge.

(alb/sda)

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Zuviel des Guten
Ich habe nichts gegen die humanitäre Tradition und Schutz der Verfolgten. Allerdings ist der normale Zustrom mit den Kontingenten einfach zu viel.

Auch der Zeitfaktor spielt eine Rolle. Während sich Italiener und Türken zum Beispiel über einen längeren Zeitraum integrierten machte die Schweiz während dem Jugoslawien Krieg den Fehler "zu viele, oft die Falschen zu schnell". Den Rest kann man in der Kriminalstatistik nachlesen. Ein Einwanderer der keinen Bezug zu seinem neuen Heimatland aufbauen will, hat hier nichts verloren. Kriminelle schon gar nicht.
Dann...
müssten konsequenterweise alle Flüchtlinge weltweit aufgenommen werden. Geht nicht!... Schweiz zu klein bzw. keine Ressourcen dazu vorhanden!?
Lediglich eine Aktion, mit der Aufnahme einiger weniger, das eigene schlechte Gewissen bezüglich des heuchlerischen Asylunwesens zu beruhgen... mindestens!
.
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