Schweiz nimmt syrische Flüchtlinge auf
publiziert: Mittwoch, 19. Sep 2012 / 11:47 Uhr / aktualisiert: Mittwoch, 19. Sep 2012 / 17:29 Uhr
Schweiz nimmt Flüchtlingskontingent aus Syrien auf.
Schweiz nimmt Flüchtlingskontingent aus Syrien auf.

Bern - Bundesrätin Simonetta Sommaruga gewährt 36 Flüchtlingen aus Syrien Zuflucht in der Schweiz. Die Mitglieder des Familienverbands sind in mehreren Gruppen eingereist, die letzten von ihnen sind am Mittwoch in Genf gelandet. Sie werden im Kanton Bern untergebracht.

Gemeinnützige internationale Hilfsorganisation
4 Meldungen im Zusammenhang
Die 17 Erwachsenen und 19 Kinder, die zu mehreren untereinander verwandten Familien gehören, hatten schon letztes Jahr im Libanon Zuflucht vor dem Bürgerkrieg im Heimatland gesucht. Sie wurden vom UNO-Hochkommissariat für Flüchtlinge (UNHCR) als besonders gefährdet eingestuft, wie Gaby Szöllösy, Sprecherin des Bundesamts für Migration (BFM)sagte.

Sommaruga wartete auf Anfrage

Aus diesem Grund richtete die UNO-Organisation eine Anfrage um Aufnahme - so genannte Neuansiedlung - an die Schweiz. Sie stiess bei Justizministerin Simonetta Sommaruga auf offene Ohren: Die Bundesrätin hatte wiederholt Bereitschaft signalisiert, Kontingentsflüchtlinge aus Syrien aufzunehmen.

Als Justizministerin kann Sommaruga in eigener Kompetenz über die Aufnahme von Gruppen von weniger als 100 Personen entscheiden. Die Bewilligung von grösseren Kontingenten fällt in die Zuständigkeit des Gesamtbundesrats.

Als Flüchtlinge anerkannt

Sommaruga fällte ihren Entscheid im schon April, nachdem die Schweizer Behörden die notwendigen Abklärungen durchgeführt hatten. Das BFM prüft in solchen Fällen die Lebenssituation der Flüchtlinge im Aufenthaltsland, deren voraussichtliche Integrationsfähigkeiten sowie allfällige Verbindungen zur Schweiz.

Andere Stellen klärten eine mögliche Gefährdung der inneren Sicherheit der Schweiz ab. Die lange Zeitspanne bis zur Einreise der Flüchtlinge erklärt Szöllösy mit Aus- und Einreiseformalitäten und der Organisation von Reisepapieren. Ein Asylverfahren dagegen erübrigt sich.

Das UNHCR schlägt für Neuansiedlungs-Programme nur Personen vor, deren Status als Flüchtlinge es bereits anerkannt hat. Unmittelbar nach ihrer Ankunft werden die Syrerinnen und Syrer auch von der Schweiz als Flüchtlinge anerkannt.

Nach Angaben des BFM erhalten sie eine Aufenthaltsbewilligung im Kanton Bern. Dort werden sie zunächst in einem Durchgangszentrum untergebracht, wo sie betreut werden und auch Deutsch- und Integrationskurse besuchen. Weitere Angaben wollte das BFM nicht machen. Auch die zuständigen Stellen des Kantons verwiesen auf den Schutz der Privatsphäre der Syrerinnen und Syrer.

Abklärung für weitere Gruppe

Die Gruppe ist das erste grössere Flüchtlingskontingent, das die Schweiz seit der Sistierung der Kontingentspolitik im Jahr 1995 aufnimmt. Dabei soll es aber nicht bleiben: Das UNHCR hat bereits um die Aufnahme von weiteren rund 40 Personen ersucht. Diese befinden sich noch in Syrien. Laut BFM-Sprecherin Szöllösy läuft derzeit die Überprüfung durch die verschiedenen Bundesbehörden.

Um eine formelle Wiederaufnahme der Kontingentspolitik handelt es sich bei Sommarugas humanitärer Aktion indes nicht. Ab 1950 hat die Schweiz in diesem Rahmen zehntausenden von Menschen Zuflucht gewährt, bevor die Praxis 1995 sistiert und 1998 formell eingestellt wurde. Seither wurden nur noch sporadisch kleinere Flüchtlingsgruppen aufgenommen.

SFH: Neue Kontingentspolitik

Die Schweizerische Flüchtlingshilfe hofft nun, dass wieder mehr Kontinuität in die Kontingentspolitik kommt. Generalsekretär Beat Meiner fordert, dass im Bundesbudget ein fixer Betrag eingestellt wird, der entweder für die Neuansiedlung oder für die Unterstützung des UNHCR vor Ort verwendet werden kann. «Kontingentspolitik darf nicht ständig hinterfragt werden, sondern muss ein fester Bestandteil der Asylaussenpolitik werden», sagte er.

Bei den Parteien kommt die Aufnahme der syrischen Grossfamilie unterschiedlich an. Während die SP die «unbürokratische Aufnahme» lobt und auch weitere Kontingente gutheissen würde, spricht die SVP von einem «Skandal». Die drei Milliarden Franken, die jährlich in die Auslandhilfe investiert würden, müssten für die Hilfe vor Ort ausreichen, schreibt die Partei in einer Mitteilung.

Bei der Hilfe vor Ort liegt auch die Priorität des UNHCR, wie Susin Park, Leiterin des Schweizer UNHCR-Büros, sagte. Plätze für eine so genannte Neuansiedlung sucht die UNO-Organisation nur für Personen, die in einem Erstasylland besonders gefährdet sind. Inzwischen sind rund 265'000 Menschen vor dem Bürgerkrieg aus Syrien geflohen.

(bg/sda)

?
Facebook
SMS
SMS
1
Forum
Machen Sie auch mit! Diese news.ch - Meldung wurde von einer Leserin oder einem Leser kommentiert.
Lesen Sie hier mehr zum Thema
Bern - Bundesrätin Sommaruga nimmt die Zahl von 850 Visa für Angehörige von in der Schweiz lebenden Syrern gelassen. «Wir wussten, wie viele Personen in der Schweiz leben, ... mehr lesen
Bundesrätin Simonetta Sommaruga
Bern - Der Bundesrat will künftig wieder gezielt grössere Gruppen von Flüchtlingen aufnehmen. Ziel ist es, jährlich eine Quote von ... mehr lesen 2
Bundesrat will wieder grössere Flüchtlingsgruppen aufnehmen(Symbolbild)
Immerhin...
spricht man hier Klartext und gaukelt der Bevölkerung nichts von "vorübergehender Aufnahme" vor.
Somit ist klar, dass diese "Flüchtlinge" für immer hier bleiben werden.
Offenbar hat man beim Bund inzwischen bemerkt, dass in der CH fast keiner mehr darauf reinfällt, wenn von "vorübergehender Aufnahme" gesprochen wird.
Gemeinnützige internationale Hilfsorganisation
Plan ist ein unabhängiges Hilfswerk, das sich weltweit für benachteiligte Kinder und deren Familien stark macht.
Herzogin Kate.
Herzogin Kate.
Monarchie  Norwich - Den kleinen Babybauch mit Handtasche oder einem Strauss Blumen verdeckend, hat die britische Herzogin Kate am Dienstag eine Spendenaktion zum Bau eines Kinderhospizes eröffnet. 
Malene Birger: Fan von Herzogin Kate Malene Birger ist stolz, dass ihre Designs auch bei Stars so gut ankommen.
Herzogin Catherine.
Afghanische Grossfamilie  Lausanne - Eine achtköpfige Familie aus Afghanistan erhält in der Schweiz zu Recht nur Nothilfe. Das hat ...  
Der Entscheid im Bundesgericht ist gefallen. (Symbolbild)
Eine Mutter mit ihren Kindern flüchtet aus Kenia.
Wegen Gewalt  Nairobi - Angesichts der jüngsten Gewalt im Norden Kenias haben mehrere Gewerkschaften ...   2
Titel Forum Teaser
  • Kassandra aus Frauenfeld 1067
    Die Musen sterben! Es wäre ja eine schöne Sache, wenn alle Waren der Welt überall frei ... Sa, 22.11.14 20:28
  • LinusLuchs aus Basel 49
    Demokratie im Niedergang? Ihre Überlegungen finde ich absolut plausibel und sehr spannend, ... Sa, 22.11.14 11:32
  • Kassandra aus Frauenfeld 1067
    Kapitalismus im Niedergang? Ich möchte mich mal nur auf den Schluss ihres Beitrages konzentrieren, ... Fr, 21.11.14 18:36
  • LinusLuchs aus Basel 49
    Inquisition Reloaded Das Festhalten am Bekannten, Bewährten und damit am Sicheren, ... Fr, 21.11.14 13:45
  • jorian aus Dulliken 1521
    Die verdammten Fakten Warum heisst Grönland Grönland? Warum kann man in Schottland keinen ... Fr, 21.11.14 04:03
  • Kassandra aus Frauenfeld 1067
    Ideologische Scheuklappen? Sie haben wohl Recht, LinusLuchs, wenn Sie bezüglich der Aussage "„Dass ... Do, 20.11.14 18:34
  • Kassandra aus Frauenfeld 1067
    Das kann ich aus meinem Berufsleben unbedingt bestätigen. Mitarbeiter im Verkauf und den ... Do, 20.11.14 00:51
  • LinusLuchs aus Basel 49
    Neoliberalismus keine Ideologie? Patrik Etschmayer war bei diesem Satz wohl einen Moment etwas ... Mi, 19.11.14 13:18
Christian Schaffner ist Executive Director vom Energy Science Center (ESC) an der ETH Zürich.
ETH-Zukunftsblog Chancen und Risiken im Energiesektor Mit der Energiestrategie 2050 will der Bund das ...
Stellenmarkt.ch
Kreditrechner
Wunschkredit in CHF
wetter.ch
MI DO FR SA SO MO
Zürich 5°C 6°C leicht bewölkt leicht bewölkt leicht bewölkt leicht bewölkt leicht bewölkt leicht bewölkt
Basel 5°C 9°C leicht bewölkt leicht bewölkt, wenig Regen leicht bewölkt, wenig Regen leicht bewölkt, wenig Regen leicht bewölkt, wenig Regen leicht bewölkt, wenig Regen
St.Gallen 6°C 7°C leicht bewölkt, wenig Regen leicht bewölkt leicht bewölkt leicht bewölkt leicht bewölkt leicht bewölkt
Bern 8°C 9°C leicht bewölkt leicht bewölkt, wenig Regen leicht bewölkt, wenig Regen leicht bewölkt, wenig Regen leicht bewölkt, wenig Regen leicht bewölkt, wenig Regen
Luzern 8°C 10°C leicht bewölkt leicht bewölkt leicht bewölkt leicht bewölkt leicht bewölkt leicht bewölkt
Genf 8°C 12°C leicht bewölkt stark bewölkt, wenig Regen stark bewölkt, wenig Regen stark bewölkt, wenig Regen stark bewölkt, wenig Regen stark bewölkt, wenig Regen
Lugano 9°C 12°C bedeckt, wenig Regen bedeckt, wenig Regen bedeckt, wenig Regen bedeckt, wenig Regen bedeckt, wenig Regen
mehr Wetter von über 6000 Orten