Schweiz plädiert für starken UNO-Menschenrechtsrat
publiziert: Freitag, 10. Nov 2006 / 22:48 Uhr

New York - Die Schweiz begrüsst den ersten Bericht des UNO-Menschrechtsrates. Der Rat zeige, dass er ein passendes Instrument zur Stärkung der Menschenrechte weltweit sein könne.

Peter Maurer erklärte, die Schweiz sei stolz darauf, dem Rat als Standort zu dienen.
Peter Maurer erklärte, die Schweiz sei stolz darauf, dem Rat als Standort zu dienen.
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Der UNO-Botschafter der Schweiz in New York, Peter Maurer, bezeichnete die Schaffung eines Menschenrechtsrates vor der Generalversammlung als eine der grössten UNO-Reformen. Die Schweiz sei stolz darauf, dem Rat als Standort zu dienen.

In seiner ersten regulären Sitzung habe das Gremium gezeigt, dass es seine Mission den besseren Schutz der Zvilbevölkerung vor Menschenrechtsverletzungen in Zukunft erfüllen könne. Mit der Einrichtung des Rates sei ein erster entscheidender Schritt in diese Richtung getan worden. Nun gelte es, die UNO-Resolution ganz umzusetzen und die Aufgaben des Rates genau zu definieren.

Die ausserordentlichen Sitzungen des Rates Krisen in Libanon und im Gazastreifen hätten bewiesen, dass der Rat schnell reagieren könne. Verbesserungen seien aber notwendig.

Aufgaben gross, aber nicht unüberwindbar

In dieser frühen Phase müsse die Diskussion von einem konstruktiven Geist geprägt werden, in dem ideologische und voreingenommene Argumente zurück gestellt würden. Für die Glaubwürdigkeit der UNO sei ein funktionierender Menschenrechtsrat von höchster Bedeutung.

Die Aufgaben, die in Genf warteten, seien gross, aber nicht unüberwindbar, sagte Maurer. Die Menschenrechts-Situation in vielen Regionen der Welt müsse unter die Lupe genommen werden. Zudem müsse festgelegt werden, wie die vorgeschriebene Prüfung der Einhaltung der Menschrechte in Mitgliedstaaten des Rates durchzuführen sei.

Die Schweiz wurde am 9. Mai von der UNO-Generalversammlung für drei Jahre in den Menschenrechtsrat gewählt und stellt einen von vier Vizepräsidenten. Im Bericht wird das Land für seine xenophobischen Einwanderungsgesetze getadelt.

(smw/sda)

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