Schweiz prüft Beteiligung an Libanon-Truppe
publiziert: Donnerstag, 17. Aug 2006 / 21:29 Uhr / aktualisiert: Donnerstag, 17. Aug 2006 / 23:01 Uhr

Bern - Die Schweiz schliesst eine Beteiligung an einer UNO-Friedenstruppe für Libanon nicht aus. Voraussetzung wäre aber ein UNO-Mandat.

Unifil-Truppen im Südlibanon.
Unifil-Truppen im Südlibanon.
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Dies erklärte das Aussenministerium in Bern. Selbst die Entsendung militärischen Personals wäre eine Option. Die Schweizer Aktivitäten in Libanon würden sich auf die humanitäre Hilfe für die zivile Bevölkerung konzentrieren, sagte Lars Knuchel, Sprecher im Eidg. Departement für auswärtige Angelegenheiten (EDA), der Nachrichtenagentur SDA.

Darüber hinaus prüften das EDA und das Verteidigungsministerium verschiedene Formen der Unterstützung der geplanten UNO-Friedenstruppe in Libanon. Eine Schweizer Beteiligung werde nicht ausgeschlossen.

Entscheidung beim Gesamtbundesrat

Der Gesamtbundesrat hätte dann die endgültige Entscheidung zu treffen. Optionen wären Sachleistungen sowie die Entsendung militärischen und zivilen Personals.

Die Schweiz nimmt an den UNO-Beratungen über eine Friedenstruppe für Libanon in New York teil, die von Kofi Annans Stellvertreter Mark Malloch Brown geleitet werden.

Zustimmung der FDP

Die Bundesratsparteien zeigten sich in ersten Reaktionen - mit Ausnahme der FDP - skeptisch bis ablehnend. Die CVP schliesst eine Schweizer Beteiligung an einer Libanon-Truppe der UNO für den Moment aus, weil diese vermutlich Frieden erzwingende Funktionen zu erfüllen hätte, sagte Generalsekretär Reto Nause.

Ins selbe Horn stösst die SVP. «Die Situation kann erneut explodieren», sagte Parteipräsident Ueli Maurer, der eine Schweizer Beteiligung auf lange Sicht aber nicht ausschliessen wollte.

SP hält Zeit nicht reif

Für eine militärische Rolle der Schweiz in Libanon sei die Zeit noch nicht reif, findet die SP. Verstärkt werden könnte vielmehr die humanitäre Hilfe, und der Bundesrat solle grünes Licht zur Aufstockung der finanziellen Unterstützung geben, sagte Parteipräsident Hans Jürg Fehr. Entgegengesetzt die Reaktion der FDP: Die Freisinnigen appellieren an den Bundesrat, ein Engagement im Rahmen der UNO zu prüfen und das Parlament zu konsultieren.

(ht/sda)

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