Intoleranz und Diskriminierung gegenüber Muslimen sei nach 2001 in der Folge von internationalen Spannungen gewachsen und «von rechts stehenden und populistischen Parteien ausgenützt» worden, stellen die Beauftragten des OSZE-Büros für Demokratische Institutionen und Menschenrechte (ODIHR) fest. Sie hatten im November die Schweiz besucht.

So würden zum Beispiel albanische und bosnische Migranten nicht mehr über ihre Ethnie definiert, sondern über ihre Religion, schreibt die OSZE in ihrem Bericht, der Ende Januar publiziert wurde und von dem die Nachrichtenagentur sda am Dienstag eine Kopie erhielt.

Von Arbeitgebern diskriminiert

Am meisten von Diskriminierung und Rassismus betroffen seien Menschen aus dem Balkan, insbesondere aus Albanien, schreibt die OSZE unter Berufung auf Nichtregierungsorganisationen (NGO) in ihrem Bericht. «Fragestellungen von ethnischer und religiöser Diskriminierung überlappen sich», fügt die OSZE an.

Die Diskriminierung von Muslimen ist laut OSZE am offensichtlichsten bei Einbürgerungsgesuchen und bei der Arbeit. NGO hätten gegenüber der OSZE von mehreren Vorfällen berichtet, wo Muslime von Arbeitgebern diskriminiert worden seien.

Dachorganisation soll Abhilfe schaffen

Die OSZE empfiehlt der Schweiz deshalb in ihrem Bericht, die Bildung einer Dachorganisation für Muslime zu unterstützen und zu fördern. Denn positive Schritte gegen die Diskriminierung würden behindert, weil die Muslime keine Dachorganisation hätten, die für ihre Interessen eintrete.

Die beiden grössten muslimischen Organisationen in der Schweiz - die Koordination Islamischer Organisationen Schweiz (KIOS) und die Föderation Islamischer Dachorganisationen Schweiz (FIDS) - sind jedoch bereits dabei, eine Art Parlament für die in der Schweiz lebenden Muslime vorzubereiten, wie KIOS-Präsident Farhad Afshar am Dienstag gegenüber der Nachrichtenangentur sda sagte.

Zunehmender Antisemitismus im Internet

Die OSZE stellt in ihrem Bericht zudem fest, die «Präsenz von Antisemitismus im Internet» sei ein «zunehmendes Problem». Die Schweiz habe zwar eine wirkungsvolle Koordinationsstelle zur Bekämpfung der Internetkriminalität, diese setze aber andere Probleme - wie etwa die Kinderpornografie - ins Zentrum.

(fest/sda)