Strassburg/Bern - Die Schweiz hat im Europarat in Strassburg den Vorsitz von Slowenien übernommen und gibt ihn am 11. Mai an Mazedonien weiter. «Absolute Priorität» soll in den nächsten sechs Monaten die Reform des Europäischen Gerichtshofs für Menschenrechte haben.
Der slowenische Aussenminister Samuel Zbogar tritt den Vorsitz an seine Amtskollegin, Bundesrätin Micheline Calmy-Rey, ab. «Der Gerichtshof hat mit ausserordentlichen Herausforderungen zu kämpfen, die seine jetzigen Kapazitäten beträchtlich übersteigen», sagte die Schweizer Aussenministerin. Aktuell sind bei den Strassburger Richtern über 100'000 Grundrechtsbeschwerden anhängig und jeden Monat kommen schätzungsweise 2000 neue hinzu.
Bezüglich eines EU-Beitritts der Schweiz äusserte sich Calmy-Rey ablehnend. Die Schweiz gehöre zahlreichen Organisationen an, sagte sie auf die Frage eines Journalisten.
Eine Mitgliedschaft in der EU mit 27 Mitgliedern solle man nicht in Zusammenhang setzen mit der Zugehörigkeit zum Europarat. Dessen Aufgabe sei der Schutz von Demokratie, Rechtsstaatlichkeit und der Menschenrechte.
Entscheidungsorgan des Europarats
Das Ministerkomitee ist das Entscheidungsorgan des Europarats. Es setzt sich aus den Aussenministern der 47 Mitgliedsstaaten oder deren Ständigen diplomatischen Vertretern in Strassburg zusammen. Die Aussenminister treffen sich jeweils im Mai zu ihrer jährlichen Sitzung.
Den Grossteil der Arbeit verrichten die Ständigen Vertreter, die einmal pro Woche zusammenkommen. Für die Schweiz ist dies Botschafter Paul Widmer.
Der Europarat feiert dieses Jahr sein 60-jähriges Bestehen. Die Schweiz trat der Organisation 1963 als 17. Mitgliedstaat bei. Heute vereint der Rat 47 Länder und damit 800 Millionen Menschen.
(smw/sda)
22:42
Aussenhandel schrumpft im ersten Quartal 202418:54
Die Evolution des Balles an den Fussball-WMs: Von Leder bis Hightech15:59
Spannende Einblicke in die Welt der Berufsbildung23:12
Im Notfall helfen können − Deswegen ist der Nothelferkurs so wichtig14:52
CBD in Mahlzeiten und Getränken: Worauf sollte man achten?14:43
Die Kunst des Loslassens: Leben im Einklang mit dem Wenigen00:00
Wie Themenhotels in der Schweiz Ihre Reise unvergesslich gestalten22:54
Adaptogene Pflanzen: Natürliche Helfer für Balance und Wohlbefinden16:40
Montreux-Festival: Musik wird mit Röntgenlicht gerettet20:47
KI in der Kriegsplanung getestet
 |
|||||
| Heute | Sa | So | |||
| Zürich | 3°C | 7°C |
|
|
|
| Basel | 3°C | 10°C |
|
|
|
| St. Gallen | 1°C | 5°C |
|
|
|
| Bern | 0°C | 8°C |
|
|
|
| Luzern | 1°C | 8°C |
|
|
|
| Genf | 2°C | 12°C |
|
|
|
| Lugano | 6°C | 16°C |
|
|
|
| mehr Wetter von über 8 Millionen Orten | |||||
3°C / 7°C 
3°C / 10°C 
0°C / 8°C 
1°C / 8°C 
2°C / 12°C 
6°C / 16°C 
