Schweiz und USA verlängern Rüstungsvereinbarung
publiziert: Mittwoch, 25. Okt 2006 / 10:25 Uhr / aktualisiert: Mittwoch, 25. Okt 2006 / 10:53 Uhr

Bern - Die Schweizer Rüstungsindustrie kann sich auch in Zukunft zu gleichen Bedingungen um Aufträge aus den USA bewerben. Der Bundesrat hat die entsprechende Vereinbarung um fünf Jahre ebenso verlängert wie die Kooperation mit den Niederlanden.

Die Vereinbahrung gilt in Hinblick auf zukünftige, wie laufende Anschaffungen, wie das FLORAKO Abwehrsystem (Bild).
Die Vereinbahrung gilt in Hinblick auf zukünftige, wie laufende Anschaffungen, wie das FLORAKO Abwehrsystem (Bild).
Soweit es die US-amerikanischen Gesetze zuliessen, verzichte das Verteidigungsministerium der Vereinigten Staaten dabei auf die Erhebung von Einfuhrzöllen und die Anwendung administrativer Handelshemmnisse, teilte das Eidg. Departement für Verteidigung, Bevölkerungsschutz und Sport (VBS) mit.

Das vom Bundesrat verlängerte Memorandum of Understanding war erstmals im Jahr 1975 vereinbart worden, als die Schweiz die US- Kampfjets Tiger F-5 beschaffte. Es wurde in der Folge mehrmals verlängert, so etwa bei der Beschaffung der neuen F/A-18- Kampfflugzeuge in den Neunziger Jahren.

Verlängerung um fünf Jahre

Die Vereinbarung beruhe auf Gegenseitigkeit und diene auch der Unterstützung von Ausgleichsgeschäften, schreibt das VBS weiter. Die Verlängerung um fünf Jahre sei im Hinblick auf laufende Beschaffungen wie das Luftraumüberwachungssystem FLORAKO, aber auch auf zukünftige Beschaffungen in den USA vorgenommen worden. Rüstungschef Alfred Markwalder wird die Vereinbarung für die Schweiz unterzeichnen.

Ausserdem genehmigte der Bundesrat ein Abkommen mit den Niederlanden über die Zusammenarbeit im militärischen Bereich. Verteidigungsminister Samuel Schmid und der niederländische Botschafter werden dieses im November in Bern unterzeichnen.

Zusammenarbeit mit den Niederlanden

Die Vereinbarung mit den Niederlanden umfasst den Austausch von Informationen über die Ausbildung, die gegenseitige Ausbildung von Kadern und Mannschaften, die gegenseitige Entsendung von Kadern in Stäbe und an Truppenübungen, die Bereitstellung militärischer Einrichtungen und Liegenschaften und die Ausbildung im Bereich der internationalen Friedensunterstützung.

Die Schweiz und die Niederlande arbeiten in der Verteidigung bereits seit einiger Zeit zusammen. Die aus der Vereinbarung entstehenden Kosten will das VBS im Finanzplan und im Verteidigungsbudget absorbieren.

(fest/sda)

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