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Schweiz verschärft Sanktionen gegen Iran
publiziert: Freitag, 18. Nov 2011 / 12:53 Uhr
Irans Aussenminister Ali Akbar Salehi.
Irans Aussenminister Ali Akbar Salehi.

Bern - Die Schweiz hat ihre Sanktionen gegen den Iran verschärft. Der Bundesrat setzte die Namen von 116 neuen Personen, Organisationen und Unternehmen auf eine entsprechende Liste, wie das Staatssekretariat für Wirtschaft SECO am Freitag bekannt gab.

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Die Massnahmen gegen fünf Personen und 111 Organisationen und Firmen traten sogleich in Kraft.

Im ganzen betreffen die Schweizer Sanktionen somit mehr als 250 Namen. Darunter sind unter anderem mehrere Verantwortliche der nationalen Atomenergie-Organisation (AEOI), Mitglieder der Revolutionsgarden sowie Aussenminister Ali Akbar Salehi.

Der Bundesrat hatte im Januar beschlossen, die Sanktionsmassnahmen gegenüber dem Iran dem Niveau der wichtigsten Handelspartner der Schweiz anzupassen, schreibt das SECO. Damit will die Regierung verhindern, dass die Schweiz als Plattform zur Umgehung der Sanktionen missbraucht wird.

Die Strafmassnahmen beinhalten unter anderem ein Liefer- und Beschaffungsverbot von Gütern, die für ein Atomprogramm verwendet werden können, sowie von Rüstungs- und Repressionsgütern. Sie sehen auch das Einfrieren von Vermögen der aufgelisteten Personen und Organisationen vor.

(bert/sda)

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Wow . . .
. . . das macht denen aber Angst. Dürfen wir die überhaupt sanktionieren, oder verstösst das gegen übergeordnetes Völkerrecht? Wir sind doch neutral . . . äh, . . . oder gilt das nur wenn Israel nicht betroffen ist? Das soll noch einer verstehen.
Der Kontakt
mit diesem Regime muss man auf das absolute Minimum reduzieren. Schengenvisasperren sind für sämtliche Regierungsvertreter nun endlich zu verhängen. Ein Staat bzw. deren Vertreter die offen die Tilgung eines Staates von der Landkarte verlangen - und auch so machen würden wenn sie die Macht dazu hätten - dem muss klar und hart die Grenzen aufgezeigt werden.
.
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