Schweiz wartet mit Bilanz zum UNO-Menschenrechtsrat zu
publiziert: Montag, 4. Dez 2006 / 23:50 Uhr

Genf - Die Schweiz will noch ein halbes Jahr warten, bevor sie eine Bilanz zieht zur Tätigkeit des UNO-Menschenrechtsrates in Genf. Derzeit arbeite Bern daran, ein funktionstüchtiges System aufzubauen, erklärte Staatssekretär Michael Ambühl.

Der EDA-Spitzenbeamte Michael Ambühl.
Der EDA-Spitzenbeamte Michael Ambühl.
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«Die Kultur des Dialogs im Rat muss gestärkt werden» sagte der EDA- Spitzenbeamte vor den Medien in Genf. Die ersten Sessionen des Gremiums hätten jedoch gezeigt, dass der Rat ein «geeignetes Instrument» sei. Platz für Verbesserungen bleibe freilich bestehen. Der UNO-Menschenrechtsrat nahm Mitte Juni seine Arbeit auf.

Grosse Glaubwürdigkeit konnt er sich bislang nicht verschaffen. UNO- Generalsekretär Kofi Annan hatte Ende November kritisiert, dass sich das Gremium bereits in drei Sondersitzungen mit der Lage im Nahen Osten, aber noch nicht einmal mit dem Schicksal der Menschen in Darfur befasst habe.

Festlegung neuer Regeln

Für Ambühl ist es jedoch zu früh, die Tätigkeit des Rates zu bewerten. Das neue UNO-Organ müsse zuerst die Regeln festlegen, nach denen es funktioniere. «Wir stehen in einem Prozess, einer Verhandlung», sagte der Schweizer UNO-Botschafter Blaise Godet.

Der Rat setzt seine Arbeit diese Woche fort. Heute diskutierte er über ein neues Verfahren, wie die Einhaltung der Menschenrechte in den 190 UNO-Mitgliedsstaaten regelmässig überprüft werden kann. Auf dem Tisch liegt ein Vorschlag, wonach jedes Land alle fünf Jahre überprüft werden soll.

(ht/sda)

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